So, 19. November 2017

US-Patentkrieg

26.05.2014 12:05

Apple fordert Verkaufsverbot für Samsung-Handys

Keine Entspannung im Patentstreit von Apple und Samsung: Der iPhone-Hersteller fordert nach dem zweiten Prozess in Kalifornien erneut ein Verkaufsverbot für Geräte des Smartphone-Marktführers. Außerdem will Apple ein neues Verfahren über einen Teil der Schadenersatz-Summe, wie aus am Wochenende veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht.

Die Geschworenen hatten in dem Verfahren vor einigen Wochen die Verletzung von drei Apple-Patenten durch Samsung festgestellt und die Schadenersatzsumme dafür auf knapp 120 Millionen Dollar (88,04 Millionen Euro) angesetzt. Apple hatte rund 2,2 Milliarden Dollar für die Verletzung von fünf Patenten verlangt.

Verkaufsverbote hatte der US-Konzern auch nach dem ersten Verfahren in Kalifornien nicht durchsetzen können, in dem ihm 2012 rund eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen worden war. Der Betrag war nachträglich auf 930 Millionen Dollar reduziert worden und das Verfahren geht immer noch durch die Instanzen.

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