Fr, 20. Oktober 2017

Beteiligungsfrage

24.05.2014 14:56

Entscheidet das Wetter die EU-Wahlen?

Im Großteil Österreichs überwiegt am Sonntag der Sonnenschein. Aber es soll vereinzelt auch Regenschauer geben. Diese Prognose ist für die Europawahlen von großer Bedeutung. Denn angesichts der schwierigen Mobilisierung für den Urnengang sind Details wie das Wetter entscheidend für die Beteiligung.

Bereits an den EU-Wahlen im Jahr 2009 beteiligten sich nur 46 Prozent der Wahlberechtigten. Zum Vergleich: Bei den Nationalratswahlen 2013 machte die Beteiligung fast 75 Prozent aus. Bei den Europawahlen vor fünf Jahren kam die ÖVP übrigens auf 30 Prozent, die SPÖ auf 23,7, die FPÖ auf 12,7 und die Grünen auf 9,9 Prozent.

Diesmal wird nach letzten Umfragen der SPÖ und ÖVP ein Kopf-an-Kopf-Rennen vorausgesagt. Die beiden Regierungsparteien lagen bei 24 bis 26 Prozent, die Freiheitlichen bei 20, die Grünen bei 13 und die NEOS bei zehn Prozent.

Angesichts dieser knappen Ausgangslage und einer sehr schwierigen Mobilisierung kommen daher Bedingungen wie etwa dem Wetter besondere Bedeutung zu, ob die Wähler überhaupt zu den Urnen gehen. Auf die Parteienpräferenz selbst hat es keine Auswirkungen, ob es regnet oder die Sonne scheint. Entsprechend deutlich riefen alle Parteien in ihren Schlusskundgebungen noch dazu auf, die EU-Wahlen nicht zu schwänzen.

Kommentar: Wahlempfehlung
Europa kann nichts dafür, dass die Parteien und ihre Spitzenkandidaten nicht fähig sind, die Wähler für die europäische Idee zu begeistern. Aber gleichgültig, ob man der EU jetzt ablehnend, kritisch oder freundlich gegenübersteht: Nur wer wählt, kann über Europas Richtung ein klein wenig mitentscheiden. Eine Stimmverweigerung bleibt letztlich folgenlos, weil sie nur kurz am Wahlabend bemerkt wird. Der Ausgang der EU-Wahlen wirkt aber fünf lange Jahre.

Nun bekommt Österreich als kleines Mitgliedsland 18 von den 751 Sitzen im EU-Parlament. Das ist nicht viel. Umso größer daher die Bedeutung, wer auf diesen wenigen Plätzen sitzen soll.

Die Arroganz, mit der Wähler rechter Parteien in manchen Medien abgekanzelt werden, ist ebenso abstoßend wie die Sympathisanten linker Parteien zu verunglimpfen. Jeder darf und soll seine Gründe haben, wo er sein Kreuz macht. Mit jeder Stimme rückt die Europäische Union entweder in die eine oder andere Richtung - oder eben mehr in die Mitte.

Daher gibt es an dieser Stelle keine Empfehlung, wen man wählen soll. Nur, dass man wählt, zählt. Danach darf wieder getrost  auf die EU geschimpft werden.

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