Mi, 18. Oktober 2017

Lösung bis Juli?

28.04.2014 11:45

Atomstreit: Rohani bei Kurz-Besuch optimistisch

Außenminister Sebastian Kurz hat am Montag den iranischen Präsidenten Hassan Rohani getroffen. Dabei unterstrich Rohani, dass er eine baldige Lösung des Atomstreits mit dem Westen anstrebe. "Das ist wichtig für den Iran und die ganze Region", erklärte der als gemäßigt geltende Politiker bei dem Treffen in Teheran. Rohani gab sich gegenüber Kurz zuversichtlich, bis Ende Juli ein Abkommen zu erzielen.

Außerdem drückte Rohani die Hoffnung aus, bald Bundespräsident Heinz Fischer im Iran begrüßen zu dürfen. Ob dieser Besuch zustande kommt, hängt auch davon ab, ob die Gespräche der UNO-Vetomächte samt Deutschland mit dem Iran über die Nutzung der Nukleartechnologie in der Islamischen Republik zu einer Einigung kommen.

Die Notwendigkeit, einen Atomdeal zu erreichen, unterstrich auch Ex-Präsident Ali Akbar Hashemi-Rafsanjani (kleines Bild), der Chef des mächtigen Schlichtungsrates. Rafsanjani hob hervor, wie wichtig die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen für sein Land wäre. Dann könnte auch Österreich als Geschäftspartner interessanter werden, so Rafsanjani, der unter anderem den Mineralölkonzern OMV erwähnte.

Kurz: Nicht alle im Iran ziehen an einem Strang
Kurz zog allerdings in Zweifel, dass im Iran tatsächlich alle innenpolitischen Kräfte eine Lösung des Atomstreits anstreben: "Ich habe den Eindruck, dass es da einen großen Gap gibt", so der Außenminister.

Bezüglich eines Ausbaus des Internets im Iran zeigte sich Rohani durchaus aufgeschlossen - allerdings mit der Einschränkung, dass die Frage bei sozialen Netzwerken nicht so einfach sei. Rohani verwies dabei auf Länder wie China oder die Türkei, wo Kurznachrichtendienste wie Twitter auch nicht uneingeschränkt genutzt werden dürfen.

Kein Konsens bei Menschenrechten
Auch das Thema Menschenrechte und die ablehnende Haltung Österreichs zur Todesstrafe sei bei den Treffen angesprochen worden, sagte Kurz zum Abschluss seines Teheran-Aufenthaltes. Insbesondere bei der Todesstrafe sei aber wenig Verständnis vorhanden, weil diese mit dem islamischen Recht im Einklang stehe.

Allerdings ortete der Außenminister seitens der iranischen Regierung Tendenzen, zumindest bei der Frage von minderjährigen Straftätern umzudenken. Auch bei Drogendelikte würde eine Abkehr von der Todesstrafe zumindest in Betracht gezogen, so Kurz.

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