Di, 21. November 2017

Erneut Verhandlung

01.04.2014 15:52

Neue Runde im Patentstreit Apple versus Samsung

Der juristische Schlagabtausch im zweiten großen Patentprozess von Apple und Samsung in Kalifornien kann beginnen: Am Montag wurden die zehn Geschworenen für das Verfahren ausgesucht. Den Fall sollen sechs Frauen und vier Männer entscheiden, wie US-Journalisten aus dem Gerichtssaal berichteten. Mit Berufen wie Polizeimitarbeiter, Lehrer oder Installateur hat der große Teil der Geschworenen mit der in Kalifornien allgegenwärtigen Technologieindustrie wenig zu tun.

Apple wirft Samsung in dem Verfahren in San José die Verletzung von fünf Patenten vor. Unter den zehn betroffenen Geräten des südkoreanischen Smartphone-Marktführers ist das Smartphone Galaxy S3. Samsung nimmt im Gegenzug mit zwei Patenten neun Apple-Modelle ins Visier, darunter sind das iPhone 5 und das iPad 4.

Der Prozess geht auf eine vor gut zwei Jahren eingereichten Klage von Apple zurück und ist Teil eines weltweiten Patentstreits zwischen den beiden Branchen-Schwergewichten. Bei den Apple-Patenten geht es vor allem um Ideen zur Bedienung von Geräten wie die Wisch-Geste zum Entsperren des Bildschirms oder Eingabehilfen beim Tippen. Im Hintergrund zielt Apple auf das Google-Betriebssystem Android, das den Smartphone-Markt dominiert.

Langwierige Suche nach Geschworenen
Am ersten Prozesstag zeigte sich, wie schwer es ist, in der Hochburg der amerikanischen Internetbranche zehn Geschworene ohne tieferes Wissen über den Konflikt oder Verbindungen zu den beteiligten Unternehmen zu finden.

Unter den zufällig ausgesuchten Kandidaten waren ein Mann, der 1.000 Apple-Aktien besitzt, eine Frau, deren Neffe bei Google arbeitet, sowie eine Frau, deren früherer Arbeitgeber Samsung ebenfalls mit dem Vorwurf des Ideenklaus verklagt hatte. Eine weitere wurde abgelehnt, nachdem sie sagte, sie komme wie Apple aus Cupertino und sympathisiere mit dem Unternehmen.

Immerhin fand sich aber auch ein Mann, der erklärte, er sei so etwas wie ein Dinosaurier und wisse nicht einmal, was ein iPad sei. Die gut zwei Dutzend Geschworenen-Kandidaten wurden befragt, welche Geräte sie nutzen. Dabei kam heraus, dass viele ein iPhone von Apple oder Smartphones von Motorola verwenden und einen Fernseher von Samsung haben.

Marketingchef Schiller erster Zeuge von Apple
Am Dienstagabend europäischer Zeit soll der Prozess nun mit den Eröffnungsplädoyers weitergehen. Als erster Zeuge von Apple soll Marketingchef Phil Schiller aussagen. Mit dem für Softwareentwicklung bei Android zuständigen Hiroshi Lockheimer soll diesmal auch ein Google-Manager in den Zeugenstand gerufen werden.

Beide Seiten haben jeweils 25 Stunden Zeit für ihre Argumente und die Befragung von Zeugen. Richterin Lucy Koh rechnet damit, dass die Geschworenen Ende April mit Beratungen über das Urteil beginnen können.

Apple dürfte Milliardenforderung erneuern
In einem ersten Prozess im Heimatstaat Kalifornien im Jahr 2012 bekam Apple von Geschworenen rund eine Milliarde Dollar (725 Millionen Euro) Schadenersatz zugesprochen. In diesem Fall steht aber noch ein Berufungsverfahren an. Im neuen Verfahren wird Apple vermutlich erneut eine Milliardensumme fordern. Die Samsung-Forderungen dürften mit einigen Millionen Dollar drastisch niedriger ausfallen.

Abfuhr für Samsung noch vor Prozessbeginn
Der südkoreanische Elektronikkonzern hatte kurz vor Prozessbeginn noch einen Rückschlag einstecken müssen: Richterin Koh ließ trotz der Einwände des Smartphone-Marktführers ein Erklärvideo zum Patentsystem zu, in dem Apples iPhone, iPad und MacBooks auftauchen. Das Video ist als Hilfe für die Geschworenen gedacht. Samsung argumentierte, Apple bekomme dadurch einen Vorteil. Die Richterin wies die Einwände ohne Begründung ab.

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