Mo, 20. November 2017

EU-Wanderzirkus

19.03.2014 16:55

SPÖ-Mandatar ruft zu Straßburg-Boykott auf

Langsam, aber sicher läuft der EU-Wahlkampf an und bringt ein altbekanntes Streitthema wieder hervor. Der teure und mühsame Reisezirkus zwischen den europäischen Parlamenten in Brüssel und Straßburg stößt vielen sauer auf. SPÖ-Mandatar Jörg Leichtfried fordert nun einen Straßburg-Boykott.

"Das ist ein notwendiger Aufschrei für die Beendigung des absurden Pendelns zwischen Brüssel und Straßburg, das ein Fünftel des gesamten EU-Parlamentsbudgets verschlingt", betonte der Europaabgeordnete gegenüber der "Krone".

Laut EU-Verträgen muss der gesamte europäische Tross zwölfmal im Jahr seine Sachen packen und nach Straßburg übersiedeln. Immer wieder wurde versucht, diesen Millionen Euro verschlingenden Wanderzirkus abzustellen - bisher ohne Erfolg.

Leichtfried: "In Österreich hält FPÖ dagegen"
Nun versucht Leichtfried seine Kollegen von einem Boykott zu überzeugen. "Schon jetzt sind 88 Prozent der Abgeordneten für nur einen Parlamentssitz. In Österreich hält allerdings die FPÖ dagegen, die offenbar als Vorbedingung für eine Zusammenarbeit mit der rechten Front National für Straßburg stimmte", so Leichtfried. Frankreich freilich wehrt sich gegen die Aufgabe seines EU-Sitzes.

Ein Tauschgeschäft könnte ein Ausweg sein - in Straßburg könnte eine andere EU-Institution einziehen. "Natürlich muss man Frankreich im Gegenzug etwas anbieten. Warum sollte nicht der Europäische Rat, also der Gipfel der Staats- und Regierungschefs, nach Straßburg übersiedeln?", so der Vorschlag von Leichtfried.

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