Sa, 18. November 2017

Steuereinnahmen

12.03.2014 13:06

Jungsozialistin will Hypo-Krise mit „Kiffen“ lösen

Mit einem ungewöhnlichen Lösungsansatz in Sachen Hypo Alpe Adria hat am Mittwoch die oberösterreichische Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, Fiona Kaiser, aufhorchen lassen. Sie fordert angesichts des Hypo-Debakels die Legalisierung weicher Drogen. Unter dem Motto "Kiffen für die Hypo" erhofft sich Kaiser Steuereinnahmen aus dem Marihuana-Verkauf, die helfen könnten, das nötige Geld für die Krisenbank ins Budget zu spülen. Vorbild der Idee sind die USA.

Die Jungsozialisten sorgen derzeit wieder vermehrt für Wirbel in den Reihen der SPÖ: Nach dem Bühnen-Eklat beim Bundesparteirat - Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek hatte die frauenpolitische Beauftragte der Sozialistischen Jugend, Julia Herr, von der Bühne gescheucht (siehe Story in der Infobox) - liefert nun der "Kiffen für die Hypo"-Vorschlag einer jungen Genossin aus Oberösterreich Gesprächsstoff.

Auch wenn es auf den ersten Blick wie ein Scherz klingt, dürfte es Kaiser durchaus ernst mit ihrem Vorschlag meinen. Sie begründete die Idee am Mittwoch in einer Aussendung damit, dass die beiden Themen, also Hypo-Debakel und die Legalisierung weicher Drogen, ihrer Ansicht nach mehr miteinander zu tun haben, als man denken möchte.

Kaiser: "Zeit für neue Wege der Finanzierung"
"In Anbetracht der horrenden Summen, die durch die Kärntner FPÖ im Hypo-Debakel verheizt werden, ist es an der Zeit neue Wege der Finanzierung des Staatshaushaltes zu finden", erklärte die oberösterreichische SJ-Vorsitzende, die auch als Kandidatin für den Bundesvorsitz antritt. "Wenn schon auf dem Rücken der österreichischen Jugendlichen Milliardensummen zurück an spekulierende Bankinstitute und Hedgefonds gehen, so wollen wir wenigstens auch ein bisschen mitziehen dürfen", so Kaiser.

Repressive Drogenpolitik: "Österreich verzichtet auf Millionen"
Vorbild könnten demnach die USA sein, wo etwa in Colorado die kürzlich umgesetzte Legalisierung von Marihuana allein im Jänner "ganze 2,5 Millionen Euro an Steuern und Gebühren" in die öffentlichen Kassen gespült habe (siehe Story in der Infobox). Österreich dagegen verzichte mit seiner "repressiven Drogenpolitik" auf "Millionen von Euro", die "unversteuert in die Hände der Drogenindustrie gespielt werden", so die Jungsozialistin.

SJ-Vorsitzender: "Es darf keine Tabus mehr geben"
"Es darf keine Tabus mehr geben!", forderte zugleich der scheidende Bundesvorsitzende der SJ, Wolfgang Moitzi, am Mittwoch in Sachen Hypo - auch wenn er damit wohl nicht konkret den Vorschlag seiner Genossin aus Oberösterreich im Sinn gehabt haben dürfte. Moitzi wollte in einer Aussendung vielmehr zum Ausdruck bringen, dass es einer "ernsthaften Beschäftigung" mit allen möglichen Optionen einer Gläubigerbeteiligung bedürfe. Er forderte neben der "sofortigen Einsetzung" eines U-Ausschusses zur Causa Hypo deshalb "die Ausreizung aller zur Verfügung stehenden Mittel, um eine höchstmögliche Beteiligung der Hypo-GläubigerInnen zu erwirken".

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