Postings im Web

Wiederbetätigung: Freispruch für Ex-FPÖ-Pressemann

(Bild: APA/GERT EGGENBERGER (Symbolbild))

Der ehemalige Pressesprecher der Wiener FPÖ, Stefan Gotschacher, ist am Dienstag von einem Schwurgericht vom Vorwurf der nationalsozialistischen Wiederbetätigung freigesprochen worden. Gotschacher soll im sozialen Netzwerk Facebook Zitate aus Liedern der Waffen-SS gepostet haben. Das Urteil ist nicht rechtskräftig, die Staatsanwaltschaft gab keine Erklärung ab.

Laut Staatsanwalt Hans-Peter Kronawetter hatte Gotschacher auf seiner privaten Facebook-Seite fünf Lieblingszitate gepostet - vier davon waren dem Nationalsozialismus bzw. der rechten Szene zuzuordnen - darunter etwa einem Kampflied der Waffen-SS und Songzeilen von Bands aus dem rechtsextremen Milieu. Er habe die Textstellen aus - teilweise religiösen - Foren abgeschrieben, ohne die Ursprünge zu kennen, verantwortete sich Gotschacher.

Treue ist "ein durch und durch positiver Begriff"
Vorgeworfen wurde dem 44-Jährigen auch, Mitglied einer Facebook-Gruppe gewesen zu sein, die Freiheit für den in Deutschland inhaftierten Neonazi Gerhard Ittner fordert. "Ich weiß nicht, wie das passieren konnte." Der Name Ittner sei ihm zuvor nicht bekannt gewesen. Die Freundschaftsanfrage sei ihm "durchgerutscht", verteidigte sich der Beschuldigte.

Als die Medien über seine Mitgliedschaft der Ittner-Gruppe bzw. über die nationalsozialistischen Postings berichteten, habe er erst die Zitate auf ihren Ursprung überprüft. "Es ist mir sicherlich vorzuwerfen, dass ich das unreflektiert übernommen habe." Auf die Frage des beisitzenden Richters Andreas Hautz, ob ihm bei Worten wie "Ehre" und "Treue" kein Licht aufgegangen sei, meinte Gotschacher: "Für mich ist Treue ein durch und durch positiver Begriff."