Kommt Bad Bank?

Hypo-Abwicklung: Kein Durchbruch bei Krisengipfel

Die Abwicklung der Krisenbank Hypo Alpe Adria wird Regierung und Experten noch länger beschäftigen. Nach dem Hypo-Gipfel am Montag im Bundeskanzleramt sagte Notenbankgouverneur Ewald Nowotny, in den Empfehlungen im Hypo-Task-Force-Bericht gebe es eine "Kaskade" von Möglichkeiten. Jetzt werde einmal die erste Variante geprüft. Im Februar will die Regierung dann weitersehen.

Als eine von vier Varianten gilt eine "Bankenbeteiligungslösung", wonach die Großbanken über eine zwischengeschaltete Spezialgesellschaft an einem Hypo-Konstrukt mitmachen würden. Sie fordern im Gegenzug aber eine Entlastung von der Bankensteuer.

Spindelegger will mit Banken und Eurostat sprechen
Finanzminister Michael Spindelegger sagte, es würden nun vertiefende Gespräche mit den Banken geführt. Das werde rasch erfolgen. Zugleich werde mit der europäischen Statistikbehörde Eurostat gesprochen, damit ein derartiges Modell anerkannt würde. Parallel würden im Finanzministerium "legistische Vorbereitungen" laufen, die für die Errichtung einer Bad Bank nötig sind.

Die Regierung folge den Empfehlungen der Task Force, so Spindelegger. Eine Lösung mit den Banken sei von der Task Force als günstigste Variante für den Steuerzahler bewertet worden. Demnach werde sie als erste Möglichkeit bevorzugt.

Nowotny: Bad Bank noch im ersten Halbjahr möglich
Nowotny sagte, an die Modelle seien jeweils eine Reihe von Bedingungen geknüpft. Eine der wichtigsten ist für den Notenbanker die Akzeptanz durch Eurostat. Nowotny hält es für technisch möglich, eine Bad Bank noch im ersten Halbjahr aufzustellen.

In der Frage, ob die Hypo akut wieder frisches Kapital braucht, verlässt sich Nowotny auf Informationen der Bank, wonach derzeit keine Notwendigkeit dafür bestehe. Beobachter gehen davon aus, dass ein endgültiges Abwicklungsmodell für die staatliche Krisenbank erst in der zweiten Jahreshälfte spruchreif sein dürfte.