So, 19. November 2017

Patentfrieden

27.01.2014 13:48

Samsung schließt Abkommen mit Ericsson und Google

Samsung stärkt kurz vor dem nächsten großen Patentprozess gegen Apple seine Position. Der südkoreanische Smartphone-Marktführer und die Unternehmen Ericsson und Google teilen künftig ihre Patente. Den Frieden mit dem schwedischen Netzausrüster Ericsson lässt sich Samsung dabei viel Geld kosten. Noch wichtiger könnte auf Dauer aber die Kooperation mit Google sein.

Die beiden Unternehmen wollen sich in den kommenden zehn Jahren gegenseitig Zugang zu ihren neuen Erfindungen gewähren, wie sie am Montag mitteilten. Auch bisherige Patente von Google und Samsung werden von dem gegenseitigen Lizenz-Deal abgedeckt.

Der zuständige Samsung-Manager Seungho Ahn sprach von einer höchst bedeutenden Vereinbarung für die Technologiebranche. Google bekam im vergangenen Jahr allein in den USA 1.851 Patente zugesprochen, wie aus einer Rangliste des Datenbank-Anbieters IFI Claims Patent Services hervorgeht.

Der Deal mit Ericsson sieht eine einmalige Zahlung und fortlaufende Lizenzgebühren vor. Der Ericsson-Gewinn im vierten Quartal 2013 werde dadurch um 3,3 Milliarden Kronen (374 Millionen Euro) aufgebessert, teilte das Unternehmen am Montag mit. Dafür werden alle laufenden Klagen eingestellt.

Stärkung für Streit mit Apple
Samsung ist der führende Anbieter von Telefonen und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android. Die beiden Konzerne standen dadurch in den vergangenen Jahren bereits auf einer Seite im Patentkrieg der Mobilfunkindustrie.

Losgetreten hatte den weltweiten Konflikt Apple im Frühjahr 2011 mit einer Klage gegen Samsung. Der kalifornische Konzern wirft Samsung vor, das Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Mit dem Kauf des Handy-Pioniers Motorola wurde Google später auch direkt in die Konfrontation hineingezogen.

Im März soll der zweite große Patentprozess von Samsung und Apple in Kalifornien starten. Dabei soll es auch um neuere Geräte wie Samsungs Galaxy S4 und Apples iPhone 5 gehen. Bis zum 17. Februar sind auf Druck des Gerichts neue Verhandlungen der Konzernchefs geplant. Apple und Samsung stimmten dem Einsatz eines erfahrenen Vermittlers zu. Mehrere bisherige Gesprächsrunden waren erfolglos geblieben.

Beim ersten Prozess in Kalifornien hatten Geschworene die Verletzung diverser Apple-Patente durch Samsung festgestellt. Sie sprachen dem iPhone-Konzern nach jüngstem Stand einen Schadenersatz in Höhe von knapp einer Milliarde Dollar (730 Millionen Euro) zu. Allerdings geht das Verfahren noch weiter durch die Instanzen.

Standardpatente im Mittelpunkt
Samsung und Ericsson wollen nun Patente für Netze und Geräte der Mobilfunk-Standards GSM, UMTS und LTE miteinander teilen. Solche Patente spielten eine große Rolle bei den Klagen von Samsung gegen Apple. Allerdings bekamen die Südkoreaner deswegen Ärger mit Wettbewerbshütern in Europa und den USA. Danach fuhren sie die Klagen mit Patenten, die zum Grundstock von Standards gehören, drastisch zurück. Solche grundlegenden Erfindungen müssen Unternehmen untereinander zu fairen Bedingungen zur Verfügung stellen.

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