Klausur in der Stmk

ÖVP drückt vor “Denkzettel-Wahl” die “Reset-Taste”

24.01.2014 12:52

Die ÖVP hat am Freitag bei ihrer Klubklausur im steirischen Loipersdorf die zukünftige politische Ausrichtung besprochen. EU-Spitzenkandidat Othmar Karas warnte dabei davor, dass die Entscheidung um die Zusammensetzung des EU-Parlaments am 25. Mai zu einer "Denkzettel-Wahl" verkommen könnte. Dies würde Österreich schaden. ÖVP-Obmann Michael Spindelegger machte daher den Abgeordneten das Angebot, gemeinsam die "Reset-Taste" zu drücken.

"Ich verstehe mich als Kandidat für alle Österreicher, denen Österreich und die Zukunft ein Anliegen ist und die in der EU etwas bewegen und durchsetzen wollen, auch wenn ihnen nicht alles, was in der EU passiert zu 100 Prozent gefällt. Ich will mit meinem Team die erreichen, die mit Populismus nichts anfangen können", erklärte Karas, der es durchaus für möglich hielt, dass die ÖVP wieder auf dem ersten Platz landet. "Wer die Europa-Wahl zur Denkzettel-Wahl machen will, der schädigt Österreich, der verrät unser Interesse an einer starken, durchsetzungskräftigen Vertretung Österreichs im Europäischen Parlament."

"Fast alle politischen Kräfte in diesem Land haben ihre Position zu Europa geändert, auf den Kopf gestellt, sind einen Zickzackkurs gefahren. Ich bin konsequent auf dem Kurs geblieben", so Karas. Die EU-Wahl ist für ihn eine dreifache Entscheidungswahl - für Europa, für Österreich sowie die ÖVP: "Europa steht an einem Wendepunkt. Für Europa geht es darum, ob wir die gemeinsame Europäische Erfolgsgeschichte weiterentwickeln können oder nicht. Ob sich die vernünftigen Kräfte durchsetzen oder der Populismus Überhand gewinnt. Wir stehen vor einer Richtungsentscheidung."

Spindelegger räumt Fehler ein und drückt "Reset"
Sein Klubobmann Spindelegger räumte in der anschließenden Rede Fehler in den vergangenen Wochen ein. "Die letzten Wochen, die Unterschiede, die Zurufe und Ratschläge. Ja, so ist das, das ist die breite ÖVP, aber genützt hat's uns nicht", stellte er gleich zu Beginn seiner Rede kurz vor Mittag fest. In der Informationspolitik müsse sich daher dringend was ändern, dafür bemühte der Außenminister ein Bild aus der Informationstechnologie: "Wir alle leben im IT-Zeitalter, da gibt es die Reset-Taste, die drücken wir heute, sodass wir uns auf das konzentrieren, was für Österreich wichtig ist. Machen wir das miteinander, drücken wir Reset und fangen diesbezüglich neu an."

Inhaltlich verteidigte der Vizekanzler dann das Regierungsprogramm und meinte, es liege in der "DNA" der Volkspartei "nicht wegzuschauen, sondern wenn nötig für Österreich auch Hand anzulegen". Um solide Finanzen sicherzustellen, brauche es "gehörige Anstrengungen": "Das erfordert auch Opfer von allen. Auch Steuererhöhungen gehören dazu, die brauchen wir. Ohne die werden wir 2014 und 2015 nicht bewältigen, Strukturreformen wirken erst später."

"Jeden Tag gibt es einen neuen sauren Apfel"
Dies bedeute, in der Anfangsphase müsse man auch in den "sauren Apfel beißen": "Jeden Tag gibt es einen neuen sauren Apfel. Eine Hypo." Die Hypo Alpe Adria Bank könne man nicht negieren, man müsse dieses Problem lösen. Spindelegger betonte hier aber, dass es sich dabei um Altlasten handle, die der verstorbene Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider zu verantworten habe. Er hielt daher fest, dass so etwas in Österreich nie wieder passieren dürfe: "Das Aufräumen kostet uns Substanz."