Mo, 21. Mai 2018

Politiker im Spital

23.01.2014 19:22

Türkei: Prügelei im Parlament wegen Justizreform

Während einer hitzigen Debatte über eine umstrittene Justizreform ist es am Donnerstag im türkischen Parlament erneut zu einem handfesten Streit gekommen. Der stellvertretende Chef der Oppositionspartei CHP, Bülent Tezcan, wurde bei der Rauferei verletzt und musste zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht werden.

Laut Berichten örtlicher Medien eskalierten die Beratungen, als einer der Abgeordneten im Zusammenhang mit den Korruptionsermittlungen im Umfeld der Regierung den Namen des Sohns von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan erwähnte, der Gerüchten zufolge in die Affäre verwickelt sein soll.

Der Streit über die Justizreform hatte bereits vor einigen Tagen in einer Parlamentskommission zu einer Prügelei geführt. In der Novelle geht es um die Neuordnung eines Gremiums, das über die Ernennung und Entlassung von Richtern und Staatsanwälten entscheidet. Kritiker werfen Erdogan vor, damit die Justiz der Regierung unterwerfen zu wollen. Die Abstimmung über das Gesetzesvorhaben war für Freitagabend geplant. Es wurde nicht ausgeschlossen, dass Präsident Abdullah Gül ein Veto gegen die Reform einlegen könnte.

EU ermahnt Erdogan
Erdogan kritisiert die Korruptionsermittlungen als Verschwörung regierungsfeindlicher Kräfte. In den vergangenen Wochen ließ er Hunderte Polizisten, Richter und Staatsanwälte versetzen. Bei einem Treffen in Brüssel hatten die Spitzen der Europäischen Union Erdogan am Dienstag aufgefordert, die Unabhängigkeit der Justiz zu respektieren.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Fans stürmten Rasen
Legia Warschau trotz Spielabbruch Polens Meister
Fußball International
Historischer Tiefpunkt
Austria vor Umbruch: „Hängen in der Scheiße drin“
Fußball National
„Ein Missverständnis“
Schlechte Verlierer? Bayern entschuldigen sich
Fußball International
Lärmbelastung
Schützen Sie Ihre Ohren!
Gesund & Fit
Kaum Abwechslung
Dieses Stars haben doch eine Essens-Macke!
Video Stars & Society
Sieg gegen die Schweiz
Schweden erobert WM-Titel im Penaltyschießen
Eishockey
Serie A
Inter holt letztes Champions-League-Ticket
Fußball International

Für den Newsletter anmelden