Mo, 21. Mai 2018

"Große Chancen"

20.01.2014 09:57

Assad will sich wiederwählen lassen

Trotz des Bürgerkriegs mit mehr als 100.000 Toten sowie internationaler Rücktrittsaufforderungen will sich der syrische Machthaber Bashar al-Assad als Präsident wiederwählen lassen. Es gebe "große Chancen", dass er sich erneut der Wahl stelle, sagte Assad in einem Exklusiv-Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Die Beteiligung von Exilpolitikern am politischen Übergang hält er indes, wenige Tage vor der Friedenskonferenz in der Schweiz, für realitätsfern.

"Ich glaube, dass mich nichts an einer Kandidatur hindert", sagte Assad gegenüber AFP. Wenn es gewünscht wird, "werde ich nicht eine Sekunde zögern, es zu tun", so der Präsident. Zusammengefasst heiße das für die im Juni vorgesehene Präsidentschaftswahl: "Die Chancen sind groß, dass ich kandidiere."

Opposition für Assad ein "Scherz"
Zugleich nannte es Assad drei Tage vor Beginn der Syrien-Friedenskonferenz am Genfer See unsinnig, Oppositionelle aus dem Exil an der künftigen Regierung zu beteiligen: "Sie kommen für eine halbe Stunde an die Grenze für eine Fotogelegenheit und flüchten dann, wie sollen sie also Regierungsmitglieder werden?" Ein Minister könne sein Amt nicht aus dem Ausland ausüben, fuhr Assad in Anspielung auf die Koalition seiner Gegner fort, die ihren Sitz in der Türkei hat. "Solche Ideen sind völlig unrealistisch, man kann sie lediglich als Scherz betrachten."

Darüber hinaus bestritt Assad jegliche Bürgerkriegsmassaker durch syrische Regierungstruppen und machte stattdessen die Rebellen für Gräueltaten gegen Zivilisten verantwortlich. "Der syrische Staat hat seine Bürger immer verteidigt", sagte der 48-Jährige. Seine Gegner hätten "kein einziges Dokument", dass derlei Taten durch syrische Regierungstruppen belege.

Assad hatte bereits am Wochenende seinen Rücktritt ausgeschlossen. "Wenn wir hätten aufgeben wollen, dann hätten wir dies gleich zu Beginn getan", hatte er am Sonntag gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Interfax erklärt. "Diese Frage steht nicht zur Diskussion."

Platzt Friedenskonferenz in letzter Minute?
Die Genf-II-Konferenz in der Schweiz steht somit auf immer wackligeren Beinen, hatte doch das syrische Oppositionsbündnis, die Nationale Koalition, bislang stets als Bedinung für ihre Teilnahme gefordert, dass Assad keine Rolle in der Übergangsregierung haben dürfe.

Die Exilopposition, die sich schließlich am Sonntag auf eine Teilnahme an der Konferenz einigen konnte, fühlt sich zudem von der UNO vor den Kopf gestoßen - weil UN-General Ban Ki Moon in der Nacht auf Montag den Iran überraschend zu den Gesprächen in Montreux eingeladen hatte (siehe Story in der Infobox). Teheran, argumentierte Ban, müsse "Teil der Lösung für die Krise in Syrien sein". Daraufhin drohte das Oppositionsbündnis mit Boykott der Konferenz.

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