Fr, 24. November 2017

„Aus zehn Parteien“

15.12.2013 17:10

Strache schmiedet jetzt rechte EU-Allianz

Heinz-Christian Strache schmiedet jetzt intensiv an einer Allianz der europäischen Rechtsparteien. Der FPÖ-Chef erklärte im Zuge des Parteikongresses der Lega Nord am Sonntag in Turin, dass zehn ähnlich ausgerichtete Parteien eine gemeinsame Fraktion im EU-Parlament bilden werden. Das Bündnis soll zu Beginn der Kampagne für die Europa-Wahlen im Mai stehen.

Einer, der bei Europas rechtspopulistischen Parteien den Ton angibt, Straches niederländischer Gesinnungsfreund Gert Wilders (links im Bild), ist bereits mit an Bord der Allianz.

Für eine gemeinsame Fraktion im europäischen Parlament sind grundsätzlich sieben nationale Parteien erforderlich. Bisher bemühen sich sechs rechte Parteien offiziell um eine verstärkte Zusammenarbeit auf EU-Ebene. Neben der FPÖ und Wilders' Partei für die Freiheit sind das die Lega Nord, die französische Front National, der belgische Vlaams Belang und die Schwedendemokraten.

Auch Gesinnungsfreund aus Russland anwesend
Welche vier weiteren Parteien noch für das Bündnis gewonnen werden sollen, will Strache vorerst nicht verraten. Das sei im Moment aber auch nicht das Thema. Es gehe darum, auf die Partnerschaft aufzubauen und Standpunkte auszutauschen. "Die sechs Parteien sind der Kern der Kooperation."

Aus Russland sei der Duma-Abgeordnete Victor Zubarev beim Kongress in Italien anwesend, die Front National werde von Ludovic de Danne vertreten, berichtete Strache am Sonntag der "Krone". Weiters pflege der FPÖ-Chef in Turin Kontakte mit Gerolf Annemanns (Vlaams Belang), Lorenzo Fontana (Lega Nord) sowie dem neuen Vorsitzenden der Lega Nord, Matteo Salvini.

Marine Le Pen beim Burschenschafterball
Vergangene Versuche, eine Fraktion europäischer Rechtsparteien zu gründen, waren bislang gescheitert. Einen vorsichtigen Neustart wagte man bereits bei einem von der FPÖ initiierten Treffen von Rechtsparteien Mitte November in Wien, bei dem nicht-öffentlich über eine verstärkte Zusammenarbeit beraten wurde.

Auch um Kontakte zur Front-National-Vorsitzenden Marine Le Pen bemüht sich Strache bereits seit längerer Zeit. So erschien Le Pen etwa beim Burschenschafterball in der Wiener Hofburg im Jänner 2012.

"Weg für Neuwahlen jetzt frei machen"
Der FPÖ-Chef wird indes nicht müde, auch den Druck auf die neue Koalition zu erhöhen. Strache fordert Kanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger via "Krone" auf: "Machen Sie jetzt den Weg für Neuwahlen frei!"

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