Mo, 21. Mai 2018

"Werde kandidieren"

13.12.2013 10:31

Klitschko will Präsident der Ukraine werden

Der ukrainische Oppositionsführer Vitali Klitschko will Präsident der Ukraine werden. "Ich werde kandidieren", sagte der Box-Weltmeister dem deutschen TV-Sender ARD am Donnerstagabend. Die Regierung in Kiew bekräftigte indes ihre grundsätzliche Bereitschaft, das Kooperationsabkommen mit der EU doch noch zu unterzeichnen, nannte aber erneut kein Datum.

Klitschko wurde live aus der Hauptstadt Kiew zugeschaltet, wo er anschließend eine nächtliche Rede vor den Demonstranten auf dem Unabhängigkeitsplatz hielt. Als seine Visionen nannte der Oppositionsführer Reformen, die Schaffung von Arbeitsplätzen und sozialen Garantien sowie die Bekämpfung der grassierenden Korruption. Vorerst hätten die Demonstranten demnach drei Forderungen. Die erste sei die Freilassung von 15 festgenommenen Regierungsgegnern. Außerdem müssten diejenigen bestraft werden, die angeordnet hatten, Demonstranten zu schlagen. Und drittens: "Ministerpräsident Mykola Asarow und die ganze Regierung müssen zurücktreten."

Weiter Unklarheit bezüglich des Assoziierungsabkommens
Indes drängte die EU-Kommission die ukrainische Regierung erneut zur Unterzeichnung des bereits ausgehandelten Abkommens. Die EU sichert der Führung in Kiew dafür Finanzhilfen zu. Der ukrainische Vizeregierungschef Sergej Arbusow stimmte dem am Donnerstag nach einem Treffen mit EU-Kommissar Stefan Füle grundsätzlich zu: "Die Ukraine wird bald das Assoziierungsabkommen mit der EU unterschreiben und dabei das nationale strategische Interesse berücksichtigen." Er schränkte aber ein: "Unsere Verhandlungen sind offen - und wir führen sie fort."

Handels-Anreize und Drohungen: Russland macht Druck
Klitschko wiederum machte deutlich, dass er den Erklärungen von Regierungsvertretern nicht traue. "Unser Präsident hat seit drei Jahren schon zigmal versprochen, das Abkommen zu unterschreiben", stattdessen fliege er jedoch nach Moskau, meinte der Box-Champ. Auf Druck Russlands hatte Kiew den Abschluss des Paktes über Zusammenarbeit und freien Handel auf Eis gelegt. Kiew hatte von der EU zudem als Gegenleistung eine Kredithilfe von 20 Milliarden Euro gefordert, was politische Beobachter als eine Art Erpressungsversuch bezeichneten.

Putin zu "unseren ukrainischen Freunden": "Wir sind bereit"
Russlands Präsident Wladimir Putin hat eine engere Anbindung der Ukraine an die EU bisher durch massive Handels-Anreize und Drohungen verhindert. Am Donnerstag bekräftigte er den Willen Moskaus zur Partnerschaft mit dem Nachbarland. "Wir zwingen niemandem etwas auf. Aber wenn unsere ukrainischen Freunde den Wunsch zur gemeinsamen Arbeit haben, sind wir bereit", sagte er in seiner Rede zur Lage der Nation. Russland versucht seit Jahren, den Nachbarn von den Vorteilen einer postsowjetischen Zollunion und eurasischen Wirtschaftsunion zu überzeugen. "Unser Integrationsprojekt beruht auf Gleichberechtigung, auf echten wirtschaftlichen Interessen", so Putin.

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