Regierungsteam steht

ÖVP überrascht mit neuen Gesichtern

12.12.2013 22:33

Seit Donnerstagnachmittag ist es fix: Österreich wird auch in Zukunft von einer großen Koalition unter Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger regiert. An der Regierungsspitze ändert sich also nichts, etliche Ministerien werden jedoch personell umgekrempelt. Vor allem die ÖVP-Personalia wurden nach längerem Ringen durchaus überraschend geklärt.

So wird Motivforscherin Sophie Karmasin (li. im Bild), die kein Parteimitglied ist, neue Ministerin für Jugend und Familie. Die entsprechenden Agenden werden aus dem Wirtschaftsministerium ausgegliedert. Der Tiroler Andrä Rupprechter (mi.) wiederum tritt die Nachfolge von Landwirtschaftsminister Nikolaus Berlakovich an.

Brandstetter als Justizminister
Justizminister wird der angesehene Wirtschaftsjurist Wolfgang Brandstetter (re.), der Parteilose folgt auf Beatrix Karl. Diese scheidet ebenso aus dem Regierungsteam aus wie Maria Fekter. Ihr Finanzministerium übernimmt Parteichef Spindelegger, das Außenministerium samt Integrationsagenden bekommt der erst 27-jährige Sebastian Kurz.

Das bisher von diesem geleitete Integrationsstaatssekretariat fällt dem Sparwillen der neuen Regierung zum Opfer, die Agenden wandern ins Außenministerium. Spindeleggers bisheriger Kabinettschef Jochen Danninger wird den Parteichef als Staatssekretär und Regierungskoordinator unterstützen.

Töchterle nicht mehr dabei
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner behalten ihre Ämter. Der bisherige Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle hat den parteiinternen Machtkampf verloren, seine Agenden wandern zu Mitterlehner ins Wirtschaftsministerium.

"Ihr werdet's mir nicht fehlen", sagte Fekter in Richtung der Journalisten am Donnerstagnachmittag vor der ÖVP-Klubsitzung, bei der der bisherige Staatssekretär Reinhold Lopatka mit 98 Prozent der Stimmen zum neuen Fraktionschef gewählt wurde. Der Steirer übernimmt den Klubchef-Posten von Spindelegger, der das Amt seit der Nationalratswahl interimistisch ausgeübt hatte. Spindelegger erklärte am Abend nach der turbulenten Sitzung, er habe mit dieser Mannschaft sein "absolutes Wunschteam" gefunden.

Steßl als SPÖ-Aufsteigerin
Auf SPÖ-Seite gilt die neue Finanzstaatssekretärin Sonja Steßl als Aufsteigerin. Sie rückt mit 32 Jahren von der Abgeordnetenbank ins Finanzstaatssekretariat auf.

In der restlichen SPÖ-Regierungsriege gibt es keine großen Überraschungen. Rudolf Hundstorfer bleibt Sozialminister, Gabriele Heinisch-Hosek übernimmt neben den Frauenagenden das Bildungsressort als Nachfolgerin der im September ausgeschiedenen Claudia Schmied. Der in den vergangenen Wochen als Wackelkandidat gehandelte Alois Stöger konnte seinen Sitz als Gesundheitsminister ebenso retten wie Gerald Klug, der weiterhin für Verteidigung und Sport zuständig ist. Auch Infrastrukturministerin Doris Bures bleibt, was sie ist.

Als roter Aufsteiger gilt der Faymann-Vertraute Josef Ostermayer, der in Zukunft nicht mehr Staatssekretär, sondern Kanzleramtsminister ist. In sein Ressort wandern neben den Medienagenden die Bereiche Kunst, Kultur und Beamte - in der vergangenen Legislaturperiode noch bei Heinisch-Hosek angesiedelt.

"Neue" am Wochenende bei Fischer
Am Freitagnachmittag informieren Faymann und Spindelegger Bundespräsident Heinz Fischer über Regierungsprogramm und Ministerliste der neuen Koalition. Für 17 Uhr haben beide zu einer Pressekonferenz ins Bundeskanzleramt geladen. Der weitere Zeitplan: Übers Wochenende will der Bundespräsident die "Neuen" in der Regierungsriege kennenlernen, am Montag könnte die Angelobung stattfinden, beim Plenartag am Dienstag die Regierungserklärung im Nationalrat.