Absage aus Protest?

D: Präsident Gauck verzichtet auf Olympia-Besuch

Joachim Gauck

(Bild: EPA)

Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck wird im Februar nicht zu den Olympischen Winterspielen nach Sotschi reisen. Eine Sprecherin des Bundespräsidenten bestätigte am Sonntag einen entsprechenden Bericht des "Spiegel". Informationen, wonach der Präsident seinen Besuch aus Protest gegen die Menschenrechtsverletzungen und Demokratie-Defizite in Russland abgesagt hatte, wollte man allerdings nicht bestätigen. Moskau gibt sich dennoch beleidigt.

"Der Bundespräsident fährt nicht zu den Olympischen Winterspielen", sagte Gaucks Sprecherin Ferdos Ferudastan am Sonntag. Nicht bestätigen wollte sie Informationen des Magazins, wonach diese Entscheidung des Präsidenten als Boykott und als Kritik an Menschenrechtsverletzungen und Drangsalierung der Opposition in Russland zu verstehen sei. Ferudastan wies darauf hin, dass es keine feste Regel gebe, dass Bundespräsidenten an Winterspielen teilnähmen. Auch Horst Köhler sei nicht zu den Spielen 2010 im kanadischen Vancouver gereist.

Joachim Gauck hat Russland seit seinem Amtsantritt im März 2012 noch keinen offiziellen Besuch abgestattet. Protokollarisch gilt ein Besuch eines Staatsoberhaupts bei einem Ereignis wie Olympia als schwierig, wenn es nicht vorher schon einen ersten offiziellen Staatsbesuch gegeben hat.

Die Olympischen Sommerspiele und die Paralympics in London 2012 hatte Gauck besucht. Er will auch die deutschen Olympia-Teilnehmer am 24. Februar bei ihrer Rückkehr in München empfangen, wie seine Sprecherin bestätigte. Ob Bundeskanzlerin Angela Merkel die umstrittenen Winterspiele besuchen wird, ist übrigens ebenfalls offen.

Russland reagiert eingeschnappt
Dass Gaucks Absage die Russen doch etwas irritiert, zeigt die eingeschnappte Reaktion des Chefs des Auswärtigen Ausschusses im russischen Parlament, Alexej Puschkow. "Der deutsche Präsident kritisierte kein einziges Mal die Tötung von Kindern und Frauen in Pakistan und Afghanistan. Aber er verurteilt Russland so stark, dass er nicht einmal nach Sotschi reisen will", schrieb der einflussreiche Außenpolitiker bei Twitter.

Gauck hatte die rechtsstaatlichen Defizite in Russland sowie eine Behinderung kritischer Medien bereits mehrmals kritisiert. Ein für Juni 2012 geplantes Treffen mit dem deutschen Präsidenten ließ Präsident Wladimir Putin platzen, angeblich aus Termingründen.

"Wunderbare Geste"
In Deutschland wurde die Absage des Präsidenten positiv aufgenommen. Der Menschenrechtsbeauftragte und FDP-Politiker Markus Löning begrüßte die Entscheidung: "Die Absage von Bundespräsident Gauck ist eine wunderbare Geste der Unterstützung für alle russischen Bürger, die sich für Meinungsfreiheit, Demokratie und Bürgerrechte einsetzen", sagte er der dpa. "Die Winterspiele in Sotschi waren geplant als Zarenfestspiele." Diese Rechnung gehe jedoch nicht mehr auf, betonte Löning.

Der bisherige Koordinator für die deutsch-russischen Beziehungen, Andreas Schockenhoff von der CDU, sagte: "Das ist eine persönliche Entscheidung von Bundespräsident Joachim Gauck, die Respekt verdient."

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) zeigte sich über die Entscheidung nicht überrascht. "Ein Besuch des Bundespräsidenten in Sotschi selbst war unseres Wissens bislang nicht geplant", hieß es in einer DOSB-Erklärung.