So, 27. Mai 2018

Aus Protest

08.12.2013 12:59

Thailand: Massen-Rücktritt bei Oppositionellen

Thailand kommt nicht zur Ruhe: Abgeordnete der thailändischen Opposition haben am Sonntag beschlossen, en masse zurückzutreten. Dies sagte Ex-Premier Abhisit Vejjajiva, der Parteichef der oppositionellen Demokratischen Partei, am Sonntag im thailändischen Fernsehen. Am Montag könnte es erneut zu Protesten und Unruhen im asiatischen Urlauberparadies kommen.

Seit Wochen protestieren Unterstützer der Opposition gegen die Regierung von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra, die am Sonntag die Abhaltung eines Referendums und Newahlen anbot. Protestführer Suthep Thaugsuban hatte Aufforderungen zum Dialog ausgeschlagen und für Montag einen entscheidenden, letzten Versuch angekündigt, die Regierung mit Massenprotesten zu stürzen.

Am Sonntag verstärkte Thailands Opposition ihren Druck auf Regierungschefin Yingluck und kündigte ihren Rückzug aus dem Parlament an. "Wir haben uns entschlossen zurückzutreten, um mit dem Volk gegen das Regime zu marschieren", sagte der oppositionelle Abgeordnete Sirichok Sopha am Sonntag im Fernsehen.

"Bin bereit, zurückzutreten"
Yingluck bot ihrerseits am Sonntag ein Referendum über ihre politische Zukunft an und stellte Neuwahlen in Aussicht. "Ich bin bereit, zurückzutreten und das Parlament aufzulösen, wenn es das ist, was die Mehrheit der Thailänder will", sagte Yingluck am Sonntag in einer im Fernsehen übertragenen Erklärung.

Als Bedingung forderte sie, dass die Opposition sich zur Anerkennung des Ergebnisses der Abstimmung verpflichte. "Die Regierung ist bereit, das Parlament aufzulösen." Damit würden laut Gesetz innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen fällig, sagte Yingluck in einer Fernsehansprache. "Aber wenn die Demonstranten oder eine wichtige politische Partei dieses Vorgehen nicht akzeptieren oder das Wahlergebnis nicht akzeptieren, würde dies nur den Konflikt verlängern."

Opposition will keine Neuwahlen
Es gilt als wahrscheinlich, dass Yingluck bei einer Wahl als Siegerin hervorgeht. Rückhalt hat die Regierungschefin vor allem in der armen Landbevölkerung des südostasiatischen Landes. Die Demonstranten sind eine Mischung aus Angehörigen des städtischen Mittelstandes, der zivilen und militärischen Elite sowie aus Königstreuen.

Die oppositionelle Protestbewegung will nach eigenen Angaben keine Neuwahlen. Sie fordert vielmehr den Rücktritt der Regierung und die Einsetzung eines nicht gewählten "Volksrats". Yingluck weist dies als verfassungswidrig und undemokratisch zurück. Oppositionsführer Suthep kündigte am Wochenende an, den Kampf aufzugeben, falls die Regierung am Montag nicht gekippt werde.

Seit Wochen Proteste gegen Regierung
Thailand steckt seit Wochen in einer tiefen Krise. Die Massenproteste gegen die Regierung hatten sich im November an einem von der Regierung befürworteten Amnestiegesetz entzündet, das dem Bruder der Ministerpräsidentin, dem früheren Regierungschef Thaksin Shinawatra, wohl eine Rückkehr aus dem Exil erlaubt hätte. Thaksin war 2006 vom Militär gestürzt und später wegen Korruption verurteilt worden.

Die Gegner von Regierungschefin Yingluck werfen ihr vor, inkompetent und lediglich eine Marionette ihres Bruders zu sein. Am Samstag kippte Yingluck endgültig das umstrittene Amnestiegesetz, das schon zuvor vom Senat abgelehnt worden war.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentar schreiben

Sie haben einen themenrelevanten Kommentar? Dann schreiben Sie hier Ihr Storyposting! Sie möchten mit anderen Usern Meinungen austauschen oder länger über ein Thema oder eine Story diskutieren? Dafür steht Ihnen jederzeit unser krone.at-Forum, eines der größten Internetforen Österreichs, zur Verfügung. Sowohl im Forum als auch bei Storypostings bitten wir Sie, unsere AGB und die Netiquette einzuhalten!
Diese Kommentarfunktion wird prä-moderiert. Eingehende Beiträge werden zunächst geprüft und anschließend veröffentlicht.

Kommentar schreiben
500 Zeichen frei
Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Für den Newsletter anmelden