Besuch bei Fischer

Spindelegger will mehr “Beweglichkeit” von Faymann

ÖVP-Chef Michael Spindelegger hat am Mittwochvormittag in der Hofburg Bundespräsident Heinz Fischer über "Schwierigkeiten" bei den Koalitionsverhandlungen berichtet. Diese seien "kein Spiel", sondern eine ernste Situation, sagte der Vizekanzler im Anschluss an das Gespräch. Um die notwendigen Reformen umzusetzen, brauche es "Beweglichkeit vom Partner". Fischer gab kein Statement ab.

Er habe dem Bundespräsidenten "dargelegt, wo es derzeit hakt und wo die Schwierigkeiten sind", so der ÖVP-Chef. Spindelegger verwies darauf, dass Österreich ein Strukturdefizit von 13 Milliarden Euro zu bewältigen habe. Man werde alles unternehmen, um dieses zu bewältigen, habe er Fischer versichert.

Der Vizekanzler bekräftigte, dass man nicht nur auf die Zeit schauen solle, sondern auch auf den Inhalt. Über den Abschluss der Koalitionsverhandlungen sei zwar gesprochen worden, auf ein Datum habe man sich aber nicht festgelegt. Spindelegger habe Fischer "gesagt, warum es derzeit nicht weitergeht". Reformen seien das Gebot der Stunde.

Fischer will auch mit Faymann reden
Der Präsident habe ihm zugesagt, dass er auch mit SPÖ-Chef und Verhandlungspartner Werner Faymann sprechen werde. Als "Ins-Gewissen-Reden" wollte Spindelegger das nicht verstanden wissen, er hoffe aber, dass ein persönliches Gespräch "immer etwas bewegt". Fortschritte sind aus seiner Sicht noch bei der Verwaltungsreform, Privatisierungen oder der Aufteilung von Kompetenzen zwischen Bund und Ländern zu erzielen.

An Alternativen zur Fortführung der großen Koalition denke er nicht, so Spindelegger weiter. Er arbeite vielmehr dafür, dass ÖVP und SPÖ zusammenkommen.