Mo, 20. November 2017

Proteste in Thailand

01.12.2013 15:29

Erste Tote - Regierungschefin flieht vor Mob

Bei den Antiregierungsprotesten in Thailand stehen die Zeichen auf Eskalation. In der Hauptstadt Bangkok haben die Auseinandersetzungen zwischen Regierungsgegnern und Anhängern von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra bereits erste Todesopfer gefordert. Dutzende Menschen wurden verletzt. Die Ministerpräsidentin musste am Sonntag vor einem wütenden Mob, von dem sie eingekreist worden war, in Sicherheit gebracht werden. Es kamen Gerüchte auf, wonach Yingluck bereits das Land verlassen habe.

Nach Auskunft eines Mitarbeiters der Regierungschefin stürmten Demonstranten in Bangkok das Gelände eines Sportklubs der Polizei, wo sich Yingluck aufhielt. Sie habe das Gebäude aber wohlbehalten verlassen und sei an einen anderen Ort gebracht worden. Wenige Stunden zuvor hatte die Ministerpräsidentin an die Demonstranten appelliert, keine Eskalation heraufzubeschwören und eine friedliche Lösung des Konflikts anzustreben.

Regierungschefin außer Landes geflohen?
Seit ihrer Flucht vor den wütenden Demonstranten trat die Regierungschefin nicht mehr öffentlich auf. Die Regierung wies dennoch Behauptungen der Opposition zurück, Ministerpräsidentin Yingluck hätte sich ins Ausland abgesetzt. Eine geplante Reise Yinglucks nach Südafrika sei wegen der Proteste abgesagt worden, berichtete die "Bangkok Post" unter Berufung auf die Fluglinie Thai Airways.

Sitz der Regierung im Belagerungszustand
Die Kraftprobe mit der Regierung ging am Sonntag weiter. 30.000 Demonstranten zogen zu verschiedenen Regierungsgebäuden und versuchten, diese zu stürmen. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein, um sie abzuwehren. Die Demonstranten ihrerseits warfen Steine und versuchten, Absperrungen zu durchbrechen.

Das Hauptziel der Aktivisten ist das Regierungsgelände "Government House", wo das Büro der Ministerpräsidentin liegt und das Kabinett normalerweise tagt. Während die Polizei Ministerienbesetzungen bisher geduldet hat, will sie "Government House" verteidigen. Dort wurden mehrere Tausend zusätzliche Polizisten stationiert. Auch die Armee wurde zur Unterstützung mobilisiert.

"Freiwillige" Ausgangssperre angeordnet
Zudem rief die Regierung die Bevölkerung auf, zwischen 22 und 5 Uhr nicht aus dem Haus zu gehen. Man sollte zu seiner eigenen Sicherheit nicht hinausgehen, man könnte sonst Opfer von "Provokateuren" werden, warnte Vizepremier Pracha Promnok im Fernsehen. Er nannte aber keine bestimmten Stadtbezirke, in denen man sich so verhalten solle.

Tote bei Kämpfen zwischen Demonstranten
Tausende Anhänger der Regierung hatten sich am Samstag mit Bussen, Lastwagen und Privatautos auf den Weg in die Hauptstadt gemacht - wo ihnen die Regierungsgegner einen brutalen Empfang bereiteten. In der Nähe des Rajamangala Stadion, in dem sich rund 70.000 Anhänger von Shinawatra versammelt hatten, kamen bei den Auseinandersetzungen drei Menschen um. Laut Polizei handelt es sich bei den Toten um einen Studenten und zwei Rothemden. Am Sonntag gab die Regierung auch den Tod eines angeschossenen Soldaten bekannt.

Rothemden wollen "Demokratie schützen"
Die Rothemden wollen die "Demokratie schützen" und so lange versammelt bleiben, bis die Opposition ihre Versuche beendet, mittels Besetzungen von Ministerien oder Armeebasen die Regierung zu stürzen. Man wolle es aber nicht auf eine gewaltsame Konfrontation mit den Oppositionellen ankommen lassen, betonte Sompote Prasartthai, einer der Anführer, am Samstag gegenüber der "Bangkok Post".

Heftigste Proteste seit 2010
Thailand wird von der heftigsten Protestwelle seit dem Frühjahr 2010 erschüttert, als bei der Niederschlagung wochenlanger Demonstrationen von Anhängern des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra gegen die damalige Regierung mehr als 90 Menschen getötet wurden. In den vergangenen Tagen hatten die Regierungsgegner unter anderem mehrere Ministerien und das Hauptquartier der Armee besetzt.

Die Proteste hatten sich an einem von der Regierung befürworteten Amnestiegesetz entzündet, das dem im Exil lebenden Thaksin womöglich eine Rückkehr erlaubt hätte. Thaksin war 2006 vom Militär entmachtet und später wegen Korruption verurteilt worden. Die amtierende Regierungschefin ist seine jüngste Schwester.

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