Chaos in NÖ

Team Stronach wirft zwei Abgeordnete aus Landtag

(Bild: APA/Jae)

Nächster Paukenschlag beim Team Stronach: Die niederösterreichische Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger und Ernest Gabmann jun., Klubobmann im Landtag, sind am Freitag ausgeschlossen worden. Der Bundesparteivorstand habe diesen Beschluss gefasst, hieß es in einer Aussendung. Und: "Eine Zurücklegung der politischen Mandate und Funktionen wird erwartet."

Als Grund für die Ausschlüsse wurde von der Bundespartei in der Aussendung "fortwährendes parteischädigendes Verhalten, insbesondere das Abqualifizieren von Organen und Mandataren der Landespartei sowie im Falle von Elisabeth Kaufmann-Bruckberger der Abschluss fragwürdiger Geschäfte zulasten der Landespartei" angeführt.

In weiterer Folge wurde auch der niederösterreichische Landesparteivorstand neu strukturiert. Der Landtagsabgeordnete Walter Laki ist ab sofort Stellvertreter von Landesobfrau Renate Heiser-Fischer und löst somit Gabmann in dieser Funktion ab. Bundesrat Gerald Zelina wird Finanzreferent. Der bisher in dieser Funktion tätige Abgeordnete Walter Naderer soll sich künftig verstärkt in den Organisationsaufbau einbringen und politische Projekte führen.

Die Neuorganisation des Team Stronach für Niederösterreich sei "ein wichtiger Schritt in die Zukunft", wurde in der Aussendung betont. "Gemeinsam mit meinen neuen Kollegen im Parteivorstand ist nun der Weg frei für eine konstruktive Aufbauarbeit der Landespartei", betonte Heiser-Fischer.

Gabmann will Mandat nicht zurücklegen
Ernest Gabmann jun. teilte in einer ersten Reaktion mit, dass er sein Mandat behalten werde. Er habe bei der Landtagswahl etwa 2.900 Vorzugsstimmen erhalten und sehe sich als von der Bevölkerung gewählt. Er werde seine Funktion als Abgeordneter weiterführen und habe überdies die telefonische Zusicherung der Mehrheit der Klubmitglieder, "dass sie den Weg mit mir gehen wollen".

Zum Parteiausschluss sei es gekommen, weil er mit Frank Stronach in einem Gespräch keine Einigung in wesentlichen Punkten gefunden habe, so Gabmann. Es sei darum gegangen, wie eine Partei aufgebaut und geführt werden soll. "Ich bin nicht bereit, etwas mitzumachen, wovon ich nicht überzeugt bin."