Fr, 24. November 2017

LTE-Auktion

20.11.2013 13:05

T-Mobile geht gegen Frequenzbescheid in Berufung

Angedroht wurde es nach der zwei Milliarden Euro schweren "LTE-Auktion" bereits, jetzt ist es offiziell: T-Mobile erhebt Einspruch gegen den von der Telekom-Control-Kommission zugestellten Bescheid zur Frequenzverteilung. "Ja, wir gehen in Berufung", sagte eine Sprecherin des Mobilfunkers am Mittwoch. Weitere Details wolle man am kommenden Montag bekannt geben, noch studiere man die Details des Behördenentscheids.

Marktführer Telekom Austria (A1) will sich noch nicht in die Karten schauen lassen. Bis Ende Dezember habe man nun Zeit, den Bescheid zu prüfen. "In der ersten Dezemberhälfte werden wir entscheiden, ob wir Beschwerde einlegen werden", sagte ein Sprecher. Ihre Bedenken gegen die Frequenzauktion habe die Telekom bereits zu Protokoll gegeben, öffentlich wolle man über mögliche Beschwerdegründe noch nicht sprechen.

Hutchison (Drei) stellte noch einmal klar, dass für sie das Auktionsverfahren "formal und inhaltlich rechtswidrig" war. "Die völlig irrationalen Frequenzkosten bedeuten einen massiven Schaden für den österreichischen Mobilfunk und seine Kunden. Wir sind enttäuscht, dass die Regulierungsbehörde trotz einhelliger Bedenken über die massiven Verfahrensmängel die Bescheide endgültig zugestellt hat. Wir werden den Bescheid eingehend analysieren und behalten uns eine formale Beschwerde vor", so Drei-Chef Jan Trionow.

Noch offen ist, was der Staat mit den Auktionserlös von zwei Milliarden Euro macht. Aus dem Infrastrukturministerium ist zu hören, dass noch nichts entschieden sei. Einen Monat haben die Mobilfunker nun Zeit, das Geld zu überweisen. Offen ist auch, was passiert, wenn der Verwaltungsgerichtshof den Einsprüchen gegen den Bescheid Recht gibt.

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