Nationalrats-Bilanz

Neue Rekord-Sitzungsdauer in abgelaufener Periode

(Bild: APA/Roland Schlager)

Die abgelaufene 24. Gesetzgebungsperiode des Nationalrats hat laut der Bilanz von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer einen Rekordwert bei der Sitzungsdauer gebracht: Insgesamt 1.513 Stunden und 35 Minuten dauerten die 219 Sitzungen des Nationalratsplenums seit dem Jahr 2008. Der Rekord resultierte jedoch vor allem aus der erstmals fünf Jahre dauernden Legislaturperiode in der Zweiten Republik. Prammer sprach jedenfalls von einer "positiven Bilanz".

Auch die 219 Sitzungen (davon 32 Sondersitzungen und 79 Zuweisungssitzungen) der abgelaufenen Periode bedeuten einen neuen Rekord, wie aus der nun erschienenen Broschüre mit dem Titel "Nationalrat. Bilanz 2008 - 2013" hervorgeht. Bisher war die 20. Periode (1996 -1999) mit 182 Sitzungen der Rekordhalter.

Von den 647 Gesetzesbeschlüssen fielen 242 oder 37,4 Prozent einstimmig. Nur 119 Beschlüsse (18,4 Prozent) fassten die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP ohne Zustimmung einer Oppositionspartei. In die Periode fielen zwei Untersuchungsausschüsse - jener zur Klärung diverser Spitzel- und Spionage-Verdächtigungen (2009) sowie jener, der diverse Korruptionsvorwürfe klären sollte (2011/2012).

Niedriger Frauenanteil
Der Frauenanteil im Nationalrat war mit 27,3 Prozent niedriger als in den vorangegangenen Perioden - unter der Regierung Werner Faymann I lag er bei 31,2 Prozent, davor (Regierung Alfred Gusenbauer) bei 33,9 Prozent.