"Meinungsaustausch"

ÖVP ortet “einige Überschneidungen” mit FPÖ

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Die ÖVP will ihren "guten Meinungsaustausch" mit den Freiheitlichen fortsetzen. Das gab das Büro von Parteichef Michael Spindelegger am Montagabend nach einem Gespräch mit FPÖ-Boss Heinz-Christian Strache bekannt. Es gebe "einige Überschneidungen", erklärte Spindeleggers Sprecher, der ebenso wie Strache betonte, dass es sich um keine Koalitionsverhandlungen gehandelt habe.

"Das war ein guter Meinungsaustausch und man wird das auch fortsetzen", so der Sprecher Spindeleggers. Bei dem Termin am Montagnachmittag haben der Vizekanzler und Strache über Überschneidungen gesprochen und die Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausgelotet.

An Überschneidungen gebe es "einige", verwies er etwa auf Bildungsfragen, wo man "in weiten Teilen" einer Meinung mit den Freiheitlichen sei. Die beiden Parteiobmänner wollen weiterhin im Gespräch bleiben, einen konkreten Termin gibt es nicht.

"Intensivere Achse" zwischen ÖVP und Grünen
Vor dem Treffen mit Strache war Spindelegger mit Grünen-Chefin Eva Glawischnig zusammengetroffen. Geht es nach dieser, soll es bei der Zusammenarbeit mit der ÖVP künftig eine "intensivere Achse geben, als es in den letzten Jahren der Fall war" - und zwar unabhängig davon, wie die nächste Koalition aussehen wird.

Es sei bei diesem ersten Termin nach der Wahl neben einem "allgemeinen Meinungsaustausch" vor allem um die Zusammenarbeit bei Zweidrittelmehrheiten gegangen, erklärten Glawischnig und der Sprecher Spindeleggers im Anschluss an das Gespräch. Der Grünen-Chefin zufolge habe man den Wahlkampf nachbesprochen und auch "ein paar Dinge ausgeräumt". Vor allem habe sie mit Spindelegger darüber diskutiert, wie es nun weitergehen soll, nachdem im Parlament für eine allfällige rot-schwarze Regierung nur zwei Parteien, Grüne und FPÖ, zum Beschluss von Verfassungsmaterien in Frage kommen.

Glawischnig betont "Offenheit"
"Von meiner Seite gibt es hier Offenheit", sagte Glawischnig - allerdings nur unter der Voraussetzung, dass es "im Bereich der Kontrolle Offenheit gibt, was die Altlasten der letzten Legislaturperiode angeht". Die Grünen-Chefin wiederholte diesbezüglich die Forderung ihrer Partei nach einem Minderheitenrecht zur Einsetzung von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen. Es werde jedenfalls weitere Gespräche mit der ÖVP geben, so Glawischnig.

Spindeleggers Sprecher sagte, es sei ein "sehr gutes Gespräch" gewesen. Auch er geht von einer Verbesserung der Gesprächsbasis aus: "Wir rechnen mit einer besseren Zusammenarbeit mit den Grünen." Bei dem Treffen sei es unter anderem um europapolitische Fragen gegangen, auch thematische Überschneidungen zwischen ÖVP und Grünen seien besprochen worden.