Di, 17. Oktober 2017

40-Minuten-Gespräch

04.10.2013 11:32

Bildung, Europa, Umwelt – Glawischnig bei Fischer

Bundespräsident Heinz Fischer hat am Freitagvormittag Grünen-Chefin Eva Glawischnig empfangen. Sie habe sich für ein "deutlich gestärktes Parlament" ausgesprochen, sagte Glawischnig nach dem Treffen. Das etwa 40-minütige Gespräch in der Präsidentschaftskanzlei sei "sehr angenehm" gewesen.

Zukunftspolitische Themen wie Bildung, Europa, Umwelt und soziale Sicherheit müssten aus Koalitionsstreits herausgenommen werden, forderte Glawischnig. "Dort, wo eine Verfassungsmehrheit gefragt ist, muss das Parlament stärker eingebunden werden", sagte sie.

Mehrheit für "eher mittlere bzw. kleine Koalition"
Aus ihrer Sicht habe der Wähler eindeutig einer großen Koalition die Mehrheit gegeben, "obwohl ich es eher mittlere bzw. kleine Koalition nennen würde", so die Grünen-Chefin. Die Mehrheit sei aber knapp gewesen, man könne also nicht übergangslos zu "business as usual" übergehen. "Kontrolle muss koalitionsfreier Raum werden", sagte Glawischnig. Die Meinung, dass es einen "neuen Stil" brauche, habe Fischer geteilt.

Stabilität mit Stronach "enden wollend"
Glawischnig sprach sich außerdem mit Blick auf das Team Stronach dafür aus, die Parteienförderung daran zu binden, dass "zumindest ein Mindestmaß an demokratiepolitischen Standards" in der Partei gelebt werde. An eine Regierungseinbindung des Team Stronach glaubt sie nicht: "Die Stabilität einer Regierung mit Stronach ist enden wollend", meinte sie. Dass in der neuen Partei "ein Hauen und Stechen" losgehen würde, sei bereits vor der Wahl absehbar gewesen, so Glawischnig.

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