Mo, 18. Dezember 2017

Ermittlungspanne

26.09.2013 17:56

Sbg: "Datenklau" bei Razzia doch nur Irrtum

Viel Lärm um nichts: so lässt sich eine Hausdurchsuchung am Donnerstag im Zusammenhang mit dem Salzburger Finanzskandal zusammenfassen. Ziel der Ermittler der Korruptionsstaatsanwaltschaft war das Magistrat der Stadt Salzburg, kurzfristig wurde gar in Medienberichten über einen spektakulären "Datenklau" durch Mitarbeiter der EDV-Abteilung spekuliert. Teile von bereits beschlagnahmten Daten sollen durch Unbekannte wieder gelöscht worden sein, so der Verdacht. Alles nur ein Irrtum, hieß es aber bereits am späten Nachmittag.

Schon vor 14 Tagen hatte es eine Razzia im Büro von Bürgermeister Heinz Schaden und bei der Finanzabteilung der Stadt gegeben. Am Donnerstagmorgen rückten die Fahnder dann erneut an. Ihr Ziel: Die EDV-Abteilung des Magistrats. Die erneute Hausdurchsuchung sei nötig gewesen, weil bereits beschlagnahmte Daten noch während des Speichervorgangs beim ersten Termin verschwunden sein sollen. Mitarbeiter der Abteilung könnten, so der brisante Verdacht, dafür verantwortlich sein.

Ein Sprecher der Stadt bezeichnete den Vorwurf in einer ersten Reaktion als schwer vorstellbar. "Das wäre wie in einem zweitklassigen Roman. Wer sich damit auskennt, weiß auch, dass er Spuren hinterlässt, das wäre eine gravierende Dummheit." Und tatsächlich gab es dann nur wenige Stunden später bereits wieder Entwarnung.

Vorwurf löste sich in Luft auf
Denn die Hausdurchsuchung in der Datenverarbeitung des Magistrats passierte offenbar als Folge eines Irrtums, wie sich herausstellen sollte. Wie Magistratsdirektor Martin Floss am Nachmittag sagte, habe sich der Vorwurf, dass Mitarbeiter während eines Kopiervorgangs vor zwei Wochen Daten gelöscht hätten, in Luft aufgelöst. "Es handelt sich um ein Missverständnis oder eine Verkettung unglücklicher Umstände. Der Staatsanwalt hat sich bei den Mitarbeitern in der Abteilung bereits per Handschlag entschuldigt, die betroffenen Mitarbeiter sind vollständig rehabilitiert", so Floss.

Lücke in Ermittlungsbericht als Pannen-Auslöser?
Offenbar seien im Zuge der ersten Hausdurchsuchung am 12. September vom Server Daten auf eine forensische Festplatte kopiert worden. "Ich habe damals mit den Behörden darüber diskutiert, wie weit der Umfang ihrer Befugnis reicht. Dabei hat sich herausgestellt, dass auch E-Mails kopiert wurden, die über den Zeitraum der Durchsuchungsanordnung hinausgingen." Die EDV-Experten des Bundesamts für Korruptionsbekämpfung hätten dann die laufende Übertragung abgebrochen, die gesicherten Daten gelöscht und noch einmal neu mit der Kopie begonnen. "Offenbar wurde dieser Schritt im Ermittlungsbericht nicht erwähnt, dadurch entstand der Eindruck einer Manipulation", so Floss weiter.

Staatsanwaltschaft gibt sich zugeknöpft
Der Sprecher der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft in Wien, Erich Mayer, äußerte sich indes unter Verweis auf das laufende Ermittlungserfahren nur knapp zu dem Vorfall: "Der Grund für die Hausdurchsuchung war, dass es Manipulationen am Datenträger gegeben hat. Wir haben im Laufe des heutigen Tages den technischen Ablauf plausibel nachvollziehen können, der Grund konnte aufgeklärt werden."

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