Wegen Wahl-Endspurts

Spindelegger lässt UNO-Generaldebatte sausen

(Bild: APA/Dragan Tatic)

Rund 60 Außenminister haben ihre Teilnahme an der am Montag beginnenden Generaldebatte der Vereinten Nationen angekündigt. Österreichs Ressortchef Michael Spindelegger werde wegen der bevorstehenden Nationalratswahl allerdings zu Hause bleiben, hieß es in der heimischen UNO-Vertretung in New York am Dienstagabend. Der Vizekanzler hätte am 28. September vor Vertretern der 193 UNO-Mitgliedsstaaten eine Rede halten, bilaterale Gespräche führen sowie an anderen Veranstaltungen am Rande der siebentägigen Generaldebatte teilnehmen sollen.

Diese Termine werde nun Außenamts-Generalsekretär Johannes Kyrle wahrnehmen, hieß es weiter. Bundespräsident Heinz Fischer werde wie geplant nach New York reisen.

Syrien als Thema Nummer eins
Die 68. Generalversammlung, in deren Rahmen die Generaldebatte stattfindet, hat ihre Arbeit am Dienstagnachmittag unter dem Vorsitz des neuen Präsidenten John Ashe begonnen. Der Diplomat aus dem Karibikstaat Antigua und Barbuda löste den Serben Vuk Jeremic ab. Das beherrschende Thema beim Treffen der Vertreter aus knapp 200 Mitgliedsstaaten werde ohne Zweifel der Bürgerkrieg in Syrien sein, sagte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon während seiner Eröffnungsrede.

Entwicklungsziele, Gremienreform
Die Generalversammlung ist offiziell das höchste Organ der UNO. Sie kann aber im Gegensatz zum Sicherheitsrat keine Sanktionen verhängen. Jedes Land hat eine Stimme, egal wie groß es ist oder wie viele Einwohner es hat. Zum Höhepunkt des Sitzungsjahres der Vollversammlung werden bis zum 1. Oktober mehr als 100 Staats- und Regierungschefs in New York erwartet, unter ihnen US-Präsident Barack Obama. Schwerpunkte der diesjährigen Generaldebatte sollen die Erarbeitung neuer Entwicklungsziele und die Reform wichtiger UNO-Gremien sein, sagte Ashe.