Di, 16. Jänner 2018

"Kriegsverbrechen"

16.09.2013 19:16

UNO hat klare Beweise für Giftgasangriff in Syrien

Die UN-Chemiewaffeninspekteure haben in Syrien "klare und überzeugende" Beweise für einen Angriff mit dem Giftgas Sarin am 21. August in der Nähe von Damaskus gefunden. Das Gas sei mit Boden-Boden-Raketen verschossen und "auch gegen Zivilisten, darunter viele Kinder", eingesetzt worden. Das geht aus einem Bericht hervor, den die Vereinten Nationen am Montag in New York vorstellten. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon soll in diesem Zusammenhang von "Kriegsverbrechen" gesprochen haben.

Bei dem Giftgasangriff vor vier Wochen sollen mehr als 1.000 Menschen ums Leben gekommen sei. Syriens Regierung und die Rebellen beschuldigen einander gegenseitig, die weltweit geächteten Waffen einzusetzen. Das Mandat der Inspekteure beschränkte sich allerdings darauf, zu untersuchen, ob und welche Chemiewaffen eingesetzt wurden. Die Frage, wer für den tödlichen Einsatz verantwortlich ist, sollte dagegen ausdrücklich nicht beantwortet werden.

Ban spricht von "Kriegsverbrechen"
UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon bezeichnete Angriffe wie jene vom 21. August vor dem Sicherheitsrat in New York als "Kriegsverbrechen", wie Diplomaten berichteten. Er forderte demnach, der geplanten Vernichtung der syrischen C-Waffen mit Sanktionsdrohungen Nachdruck zu verleihen.

Nach einer Vereinbarung der USA mit Russland muss das Assad-Regime sein Chemiewaffenarsenal bis Samstag offenlegen. In den kommenden Monaten sollen die Chemiewaffen dann aus dem Bürgerkriegsland gebracht und zerstört werden. Bis Mitte 2014 soll der Prozess abgeschlossen sein. Allerdings geht der ehrgeizige Plan nur auf, wenn das Assad-Regime in vollem Umfang kooperiert.

Streit USA - Russland um Resolution geht weiter
Mit einer "starken und bindenden" Resolution wollen die USA, Frankreich und Großbritannien deshalb im UN-Sicherheitsrat den Druck auf die syrische Führung erhöhen, ihre Zusagen auch umzusetzen. Allerdings bremst Russland den Westen erneut aus und lehnt die Androhung von Gewalt weiter ab. Die UN-Vetomacht sieht außerdem kaum Chancen, dass der Weltsicherheitsrat noch in dieser Woche eine Syrien-Resolution verabschiedet.

Türkei schießt syrischen Hubschrauber ab
Die Türkei hat am Montag nach eigenen Angaben einen syrischen Armeehubschrauber abgeschossen, der in ihren Luftraum eingedrungen war. Der syrische MI-17-Helikopter sei am Nachmittag zwei Kilometer von der Grenze entfernt über türkischem Staatsgebiet geortet worden, sagte Vize-Regierungschef Bülent Arinc. Die Besatzung habe nicht auf Warnungen der türkischen Luftabwehr reagiert, daher sei der Hubschrauber von Kampfflugzeugen abgeschossen worden. Die Maschine sei auf syrischem Staatsgebiet niedergegangen.

Die türkische Armee hatte in den vergangenen Wochen ihre Verteidigungsstellungen an der 900 Kilometer langen Grenze mit Syrien verstärkt. Unter anderem wurden Flugabwehrsysteme in Stellung gebracht. Im Südosten der Türkei sind zudem Patriot-Raketenabwehrsysteme der USA, der Niederlande und der deutschen Bundeswehr zur Bekämpfung möglicher Raketenangriffe aus Syrien stationiert.

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