Fr, 15. Dezember 2017

Laut Medienbericht

13.09.2013 07:39

Assad-Geheimtrupp verteilt Giftgas-Bestände

Eine geheime Militäreinheit soll einem Medienbericht zufolge Teile des syrischen Giftgasarsenals im Land verteilt haben. Die Bestände seien an mindestens 50 verschiedene Orte gebracht worden, berichtete das "Wall Street Journal" am Donnerstag unter Berufung auf Regierungsvertreter aus den USA und dem Nahen Osten.

Auch Munition sei von der Elitetruppe verlagert worden. Ziel sei es gewesen, den Vereinigten Staaten einen Militärschlag zu erschweren. Die Aktion wecke aber auch Zweifel an der Umsetzung des Plans Russlands, nach dem Präsident Bashar al-Assad seine Chemiewaffen unter internationale Kontrolle stellen soll, hieß es weiter.

Gespräche über Chemiewaffen
Die USA und Russland beraten derzeit in Genf über die Vernichtung der syrischen Chemiewaffenbestände. Die Regierung in Damaskus hatte kurz vor Beginn der Beratungen ihren Beitritt zur internationalen Chemiewaffenkonvention beantragt.

Nach Angaben der Vereinten Nationen versprach das Land, sich bereits vor einem offiziellen Beitritt an die Vorgaben der Konvention zu halten. In einem Interview des staatlichen russischen Fernsehens nannte Syriens Präsident den Weg zur Unterzeichnung der Chemiewaffenkonvention am Donnerstag allerdings einen "beiderseitigen Prozess" mit einer "Menge von Punkten". Er kündigte an, sein Land werde einen Monat nach Unterzeichnung Informationen über das Kampfstoffarsenal liefern. Syrien wolle seine Chemiewaffen aber nur dann unter internationale Kontrolle stellen, wenn die USA ihre militärischen Drohungen gegen das Land einstellten.

"Worte allein reichen nicht aus"
Washington fordert hingegen die rasche Vernichtung aller Chemiewaffen des Regimes in Damaskus. "Worte allein reichen nicht aus", sagte US-Außenminister John Kerry. Wenn Syrien seinen Ankündigungen nicht Taten folgen lasse, würden die USA ihre Drohung mit einem Militärschlag aufrechterhalten. Das gängige Prozedere, Ländern nach einem Beitritt zur Konvention 30 Tage Zeit für konkrete Handlungen zu lassen, könne im Fall Syriens nicht gelten.

Die Chemiewaffenkonvention ist ein Übereinkommen zwischen UNO-Mitgliedsstaaten, welches Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe und Einsatz von chemischen Waffen verbietet. Sie wurde von der Genfer Abrüstungskonferenz verabschiedet und trat 1997 in Kraft.

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