Mo, 18. Dezember 2017

Bürgermeisterwahl

09.09.2013 07:14

Oppositionsführer in Moskau überraschend stark

Bei der Bürgermeisterwahl in Moskau am Sonntag hat Amtsinhaber Sergej Sobjanin nach Auszählung fast aller Stimmzettel gegen Oppositionsführer Alexej Nawalny gewonnen. Der kritische Blogger (Bild 1) war aber überraschend stark: Er erreichte offiziellen Angaben nach rund 27 Prozent - und damit fast doppelt so viel wie erwartet. Zu einer Stichwahl kommt es dennoch nicht, Sobjanin soll über 51 Prozent der Stimmen erhalten haben - Nawalny vermutet Wahlbetrug.

Ein Prozent der Stimmzettel ist noch nicht ausgezählt, dennoch ist mittlerweile klar, dass Sobjanin (Bild 2) Bürgermeister bleiben wird. Eine Stichwahl wird es nicht geben, hieß es.

Der 55 Jahre alte Weggefährte Putins steht seit 2010 an der Spitze der Hauptstadtverwaltung, er wurde damals vom Kreml eingesetzt. Sobjanin hatte zur Stärkung seiner Legitimation die Wahl selbst angesetzt, obwohl seine fünfjährige Amtszeit noch bis 2015 gedauert hätte.

Verurteilung und überraschende Freilassung
Herausforderer Nawalny wurde noch im Juni wegen Veruntreuung zu fünf Jahren Haft verurteilt - ein Trick, um den Anti-Korruptions-Aktivisten auszuschalten, kritisierten seine Anhänger und Menschenrechtler. Überraschend wurde die Haftstrafe dann bis zu einem Berufungsverfahren ausgesetzt, um dem 37-Jährigen die Teilnahme am Wahlkampf zu ermöglichen.

Opposition für demokratischen Anstrich
Von vielen wurde dies als Versuch des Kreml gewertet, der Bürgermeisterwahl einen demokratischen Anstrich zu verleihen. Indem man den vermeintlich chancenlosen Nawalny antreten lasse, könne der Sieg des Amtsinhabers umso imposanter ausfallen und die Kritiker verstummen lassen, so sah Kritikern zufolge die Vorstellung des Staatsapparats aus.

Stichwahl durch Betrug verhindert?
Doch diese Rechnung ging nicht auf - Nawalny wirft Sobjanin Wahlbetrug vor: "Wenn die Kreml-nahen Institute Sobjanin 52 Prozent geben, dann versteht ihr schon, dass das 46 Prozent bedeutet", twitterte der Oppositionsführer. Seinem Stab nach erreichte er 35,6 Prozent - das hätte eine Stichwahl bedeutet. Auch unabhängige Wahlbeobachter kritisieren Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe, so sollen etwa Soldaten zur Stimmabgabe gezwungen worden sein.

Wahlerfolg dennoch eine Sensation
Nawalny dürfte der Erfolg dennoch beflügeln. Kommentatoren werten den Wahlerfolg als Sensation und "Geburtsstunde" eines großen Oppositionspolitikers in Russland. Der 37-Jährige war mit Protesten gegen Präsident Wladimir Putin vor zwei Jahren zu landesweiter Bekanntheit gelangt. Insgesamt konnten sich die 7,2 Millionen wahlberechtigten Moskauer zwischen sechs Kandidaten entscheiden.

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