Kommt Importverbot?

Etappensieg für Apple im Patentkrieg mit Samsung

(Bild: EPA, samsung.com, apple.com, krone.at-Grafik)

Dem südkoreanischen Samsung-Konzern droht ein Verkaufs- und Einfuhrverbot für die USA bei einigen älteren Mobiltelefonen und Tablets. Grund dafür ist die Entscheidung der US-Kommission für internationalen Handel (ITC), die dem Konkurrenten Apple in einem Patenstreit mit Samsung Recht gab.

Die Entscheidung könnte den seit Jahren anhaltenden Patentkrieg zwischen den beiden führenden Anbietern von Smartphones und Tablets weiter anheizen. Wie viele Samsung-Geräte von der Entscheidung betroffen sind, war zunächst unklar.

Die Beschlüsse der ITC müssen noch dem US-Präsidenten Barack Obama vorgelegt werden. Er hat für eine Entscheidung darüber 60 Tage Zeit. Sollte Obama bis dahin kein Veto einlegen, treten sie in Kraft.

Erbitterter Patent-Schlagabtausch in zehn Ländern
Apple erklärte, die Handelskommission habe sich den Gerichtsentscheiden in Japan, Korea, Deutschland, den Niederlanden und Kalifornien angeschlossen und das Kopieren von Apple-Produkten durch Samsung zurückgewiesen, sagte eine Apple-Sprecherin.

Im hart umkämpften Markt für Smartphones und Tablet-Computer liefern sich die beiden Unternehmen seit Jahren einen harten Streit um Patente und Innovationen. Sie haben sich gegenseitig in zehn Ländern mit Patentklagen überzogen, um sich auf diesem Weg Vorteile zu verschaffen.

Apple-Importverbot zuvor von US-Regierung gekippt
Vor wenigen Tagen hatte die US-Regierung gegen eine Entscheidung der ITC ihr Veto eingelegt, die den Import und den Verkauf mehrerer älterer Apple-Geräte verboten hätte.

Betroffen wären insbesondere Modelle wie die Smartphones iPhone 3 und 4, die vom amerikanischen Telekomkonzern AT&T vertrieben wurden. Die Handelskommission hatte den Verkauf dieser Produkte untersagt, da sie nach ihrer Einschätzung einige Patente von Samsung verletzten.

Das Veto gegen den ITC-Beschluss war das erste seit Jahrzehnten. Sollte sich die US-Regierung im aktuellen Fall anders verhalten, könnte sie sich dem Vorwurf ausgesetzt sehen, dass sie Partei für das US-Unternehmen Apple ergreife.