Fr, 24. November 2017

Kein neues Verfahren

25.06.2013 15:36

IT-Experte blitzt mit Patentklage gegen Apple ab

Apple hat sich endgültig erfolgreich gegen eine gigantische Patentstrafzahlung von bis zu 625,5 Millionen US-Dollar (474,2 Millionen Euro) zur Wehr gesetzt. Der Oberste Gerichtshof in den USA bescheinigte nach einem Bericht der Finanzagentur Bloomberg vom Montag dem Mac- und iPhone-Anbieter, nicht gegen die Patente des kalifornischen Computerwissenschaftlers David Gelernter verstoßen zu haben. Dieser hatte Apple mit seiner Firma Mirror Worlds vorgeworfen, drei seiner Patente verletzt zu haben.

Ein Bezirksgericht in Texas hatte Mirror Worlds im Jahr 2010 jeweils 208,5 Millionen Dollar für jedes der drei Patente zugesprochen. Der Vorwurf richtete sich gegen die drei Apple-Funktionen "Cover Flow", bei der man Fotos oder CD-Cover visuell auf dem Bildschirm "durchblättern" kann, die Mac-Suche "Spotlight" und das ebenfalls im Mac-Betriebssystem integrierte Backup-Werkzeug "Time Machine".

David Gelernter hatte Anfang der 1990er-Jahre einer visionäres Buch zur Zukunft der Computertechnik veröffentlicht - und wurde auch bekannt als Anschlagsopfer des berüchtigten "Unabombers", der ihm mit einer Briefbombe Verletzungen an Hand und Auge zufügte. Ein Berufungsgericht wies in 2012 die Ansprüche von Gelernter und seinem Unternehmen an Apple zurück. Das Höchstgericht lehnte nun einen Antrag von Mirror Worlds auf eine Wiederaufnahme des Verfahrens ab.

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