Sa, 18. November 2017

Kompromisspapier

19.06.2013 17:00

Streit um Golan-Abzug: Lösung mit der UNO in Sicht

Im Streit mit der UNO um den Abzug der österreichischen Blauhelme von den Golanhöhen zeichnet sich jetzt eine Lösung ab. Verteidigungsminister Gerald Klug und Außenminister Michael Spindelegger haben am Mittwoch ein Kompromisspapier ausgearbeitet, das eine "parnterschaftliche Koordinierung" vorschlägt.

Mit dieser Weisung aus Wien trat Österreichs UNO-Botschafter Martin Sajdik am Donnerstag in New York in die Verhandlungen. Nach vorerst vertraulichen Informationen soll dabei der von der Regierung beschlossene Abzug der Blauhelme von den Golanhöhen beibehalten werden. Der Abzug des Kontingents beginnt demnach wie geplant am 26. Juni und soll bis 4. Juli abgeschlossen sein.

Sanitäter und Techniker warten auf Ankunft der Fidschianer
Allerdings wird Österreich anbieten, dass Stabsstellen aus Sanitätern und Technikern mit 33 bis 45 Mann bis Ende Juli auf einem Rückzugsposten in Israel verbleiben könnten. Diese Offiziere warten auf das Eintreffen der Ersatzeinheiten der Inselrepublik Fidschi, um eine ordentliche Übergabe zu gewährleisten.

Teile der Ausrüstung sollen übergeben werden
Auch die Überlassung einzelner Ausrüstungsgegenstände aus dem Bestand des Bundesheeres an die Fidschi-Blauhelme ist dabei eine Forderung der UNO, die von Österreich zu einem gewissen Teil akzeptiert wird. Verteidigungsminister Klug schränkt jedoch ein, dass er kein Gerät überlassen werde, das die Einsatzbereitschaft der heimischen Truppen gefährden könnte. Das betrifft unter anderem den auf dem Golan stationierten Radpanzer vom Typ Pandur. Auch die Kostenfrage müsse noch von der zuständigen Finanzministerin Maria Fekter geklärt werden, heißt es.

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