"Frischer Wind"

ÖVP: Kurz bereitet “Zukunftspaket” für NR-Wahl vor

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Wenn es nach ÖVP-Obmann Michael Spindelegger geht, soll es mehr Einfluss der Jugend auf das nächste Regierungsprogramm der Volkspartei geben. Deshalb hat der Außenminister Staatssekretär Sebastian Kurz, der auch Obmann der Jungen Volkspartei (JVP) ist, mit der Ausarbeitung eines "Zukunftspakets" beauftragt. "Ich erwarte mir Vorschläge, die einen frischen Wind und einen jungen Zugang in unser nächstes Regierungsprogramm bringen", sagte Spindelegger bei einer Pressekonferenz am Freitag.

Im Mittelpunkt der Arbeit stünden drei Bereiche, die für junge Menschen besonders wichtig seien, erklärte Kurz. Beim Thema Staat und Demokratie will er sich für mehr Mitbestimmung und Transparenz einsetzen, im Bereich Generationen und Zusammenleben wiederum werde es sowohl um Migration als auch um den demografischen Wandel gehen. "Die Systeme müssen sich ändern, es kann nicht sein, dass wir immer älter werden und das bestehende tatsächliche Pensionsantrittsalter bleibt", sagte Kurz. Außerdem sollen mit "frühem Investment" statt "spätem Reparieren" Aufstieg und Chancen junger Menschen verbessert werden.

Spindelegger: "Es geht nicht um ideologische Positionen"
"Vor zwei Jahren habe ich ihm das Amt des Integrationsstaatssekretärs anvertraut, vor einem Jahr der JVP den Auftrag erteilt, ein Demokratiepaket auszuarbeiten - und beides hat sich in großer und intensiver Art bewährt", sagte Spindelegger. Beim "Zukunftspaket" gehe es nicht um ideologische Positionen, nicht darum, mehr links oder mehr rechts zu sein, sondern um den Blickwinkel junger Menschen, so der VP-Obmann.