Mi, 18. Oktober 2017

Haslauer wird LH

12.06.2013 14:32

Landesregierung in Salzburg steht, Ressorts verteilt

Fünf Wochen nach der Salzburger Landtagswahl am 5. Mai hat sich am Mittwochnachmittag die neue Landesregierung der Öffentlichkeit vorgestellt. ÖVP, Grüne und das Team Stronach bilden eine frei gewählte Dreier-Koalition. Nach dem Abschluss der Verhandlungen stellen ÖVP und Grüne jeweils drei der sieben Regierungssitze, das Team Stronach einen.

Neuer Landeshauptmann wird Wilfried Haslauer von der ÖVP (Bildmitte), als Stellvertreter sollen nächste Woche die Grüne Astrid Rössler (rechts) und ÖVP-Mann Christian Stöckl angelobt werden. Die SPÖ ist erstmals seit 1945 nicht mehr in einer Regierung vertreten und bildet gemeinsam mit der FPÖ die Opposition im Landtag.

Geeinigt haben sich ÖVP, Grüne und das Team Stronach unter Hans Mayr (links) auch auf die Verteilung der Ressorts. Haslauer behält die Agenden Wirtschaft, Tourismus und Gemeinden. Dazu stoßen die Themen Arbeitsmarkt, Bildung und die in der Landesamtsdirektion angesiedelten Bereiche Innere Dienste, Feuerwehrwesen und Sicherheit, Informatik, Präsidialangelegenheiten und Europa.

Rössler bekommt "Nachhaltigkeitsressort"
Rössler bekommt ein "Nachhaltigkeitsressort", bestehend aus Umwelt-, Natur- und Gewässerschutz, Gewerbeangelegenheiten sowie Raumordnung und Baurecht. Stöckl (ganz rechts auf Bild 2) legt sein Amt als Bürgermeister von Hallein nieder und übernimmt neben dem Finanzressort inklusive Liegenschafts- und Beteiligungsverwaltung das Gesundheits- und Spitalswesen mitsamt der Landeskliniken.

Der ehemalige ÖVP-Bürgermeister Mayr ist zuständig für die Ressorts Wohnen, Verkehr und Infrastruktur. Der grüne Quereinsteiger Heinrich Schellhorn (ganz links auf Bild 2) übernimmt die Sozial- und Pflegeangelegenheiten. Zusätzlich bekommt der Rechtsanwalt die erstmals in einem Ressort gebündelten Kulturagenden.

"Lebensgrundlagen" bleiben bei ÖVP
Das Agrarressort, das als Ressort "Lebensgrundlagen" auch die Forst- und Wasserwirtschaft beinhaltet, bleibt in schwarzer Hand: Josef Schweiger (Bild 2, Zweiter von links) ist zudem als Personalreferent für die Landesbediensteten verantwortlich. Martina Berthold von den Grünen (Bild 2, Zweite von rechts) übernimmt die Bereiche Kinderbetreuung, Erwachsenenbildung, Universitäten, Forschung und Wissenschaft. Darüber hinaus ist sie für Jugend, Familie, Generationen, Integration und Migrationen, Sport, Frauen und Chancengleichheit verantwortlich.

Erste Landtagspräsidentin wird Brigitta Pallauf von der ÖVP. Die Funktion des zweiten Landtagspräsidenten soll laut dem Arbeitsübereinkommen der Opposition zustehen, sofern sich diese auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen kann.

Angelobung nächsten Mittwoch
Offiziell gewählt und auf die Landesverfassung angelobt wird die neue Regierung bei der nächsten Landtagssitzung am kommenden Mittwoch. Zuvor sollen sich die designierten Mitglieder am Dienstag einem freiwilligen, öffentlichen Hearing stellen. Frageberechtigt sind alle neu gewählten Landtagsabgeordneten.

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