Bundesheer-Reform

Othmar Commenda: “Müssen Computer neu aufsetzen”

Generalstabschef Othmar Commenda

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Der neue Generalstabschef Othmar Commenda möchte in seiner fünfjährigen Amtszeit das Bundesheer umkrempeln. Das System sei zu langsam, der Verwaltungsaufwand zu hoch, sagte Commenda am Donnerstag. "Wir müssen den Computer neu aufsetzen." Der Generalleutnant ließ zudem Sympathien für das Wehrpflicht-System durchklingen und hält dieses auch für reformierbar. Er gab aber auch zu, dass in der Vergangenheit Fehler gemacht wurden.

Der Grundwehrdienst sei in der jüngsten Debatte "durch den Dreck gezogen worden". Dabei sei nicht alles schlecht: So kämen durch das Mischsystem Leute zum Militär, die man sonst nie kriegen würde. Auch er wäre ohne den Grundwehrdienst nicht beim Bundesheer geblieben, meinte Commenda im Interview mit der Austria Presse Agentur.

Wie der Wehrdienst im Detail attraktiver gemacht werden soll, wollte Commenda nicht sagen, denn die konkreten Schritte würden von der Politik präsentiert werden. Für die geplante Reform müsse man aber nichts neu erfinden. Man habe bereits zahlreiche Vorschläge in der Schublade. Dass das System nicht reformierbar sei, wie manche Kritiker behaupten, wies Commenda zurück. Wer so etwas sage, sei "fantasielos oder kennt sich nicht aus". Das sei eine Schwarz-Weiß-Malerei, von der er nichts halte. Manchmal brauche es für Veränderungen eben einen Anstoß wie die Volksbefragung, so Commenda.

Weg von "pragmatisierten Schützenlöchern"
Was konkret umgesetzt wird und wie viel Geld man dafür in die Hand nehmen will oder muss, sei Sache der Politik. Sie müsse entscheiden, was sie wolle und was nicht. Eine Mindestsumme für die Umsetzung einer Reform gebe es nicht. Wichtig sei es, vom Beamtendenken und den "pragmatisierten Schützenlöchern" wegzukommen. Dafür brauche man Visionen, sonst sei es "langweilig": "Ich möchte auch nicht gleich einen Flugzeugträger, aber man braucht Visionen", sagte Commenda.

Das Bundesheer habe in den letzten Jahren den Fehler gemacht, wenn es ein Problem gegeben habe, die Sache einfach einzustellen. So seien zum Beispiel aus Kostengründen Panzerfahrstunden gekürzt worden, was laut Commenda ein Fehler war. Man habe "fälschlicherweise die Wehrpflicht als eine sterbende angesehen" und sich "um dieses Kind nicht besonders gekümmert". "Nun hat aber der Klassenvorstand gesagt, kümmert euch um eure Kinder", so Commenda zum Ausgang der Wehrpflicht-Volksbefragung.

"Ein Berufsheer ist jetzt wirklich kein Thema"
Die Einführung eines Berufsheeres ist für den General eine politische Frage. "Rein technisch funktioniert es." Allerdings müssten dafür auch die entsprechenden Rahmenbedingungen geschaffen werden. Dabei gehe es aber nicht nur um finanzielle, sondern auch um gesetzliche Rahmenbedingungen wie etwa ein neues Dienstrecht. "Ein Berufsheer ist jetzt aber wirklich kein Thema", so Commenda.

Das Bundesheer befinde sich grundsätzlich immer in einer Transformation, weil sich auch die Welt ständig verändere. Das größte Problem sei aktuell der viel zu hohe Verwaltungsaufwand. Eine gut funktionierende Zentrale bringe nichts, wenn am Fließband niemand stehe. Die Prozesse beim Bundesheer dauerten viel zu lange. Er habe vielleicht den schlechten Ruf, ungeduldig zu sein - aber "ich möchte die Dinge erleben", so Commenda. Um zu verändern, müsse man auch "lieb gewordene Dinge aufgeben". Mit dieser Ankündigung mache er sich vielleicht nicht nur Freunde, "aber es ist nicht meine Aufgabe, mich beliebt zu machen", sagte der Oberösterreicher.

"Golan-Einsatz ist nicht für Wahlkampf geeignet"
Commenda warnte auch vor einem Missbrauch des Golan-Einsatzes im bevorstehenden Wahlkampf: "Das haben sich die Soldaten nicht verdient." An einen Abzug der Truppe denkt er nicht. "Wir Soldaten bleiben, solange man uns braucht. Davonrennen gibt es bei uns nicht." Sollte es tatsächlich zu einem Ende der jahrzehntelangen Mission kommen, sei das eine Entscheidung der Politik. Die Gefahrenlage sei keine Frage, die sich das Militär stelle. Für das Militär gebe es daher auch keine rote Linie, ab der man die Mission nicht mehr erfüllen könne. Commenda hofft jedenfalls, dass der Einsatz am Golan weitergeführt wird und sein im nächsten Jahr bevorstehendes 40-jähriges Jubiläum erreicht.

Klug plant Sportnachmittag im Grundwehrdienst
Indes präsentierte Verteidigungsminister Gerald Klug am Freitagvormittag seine Pläne im Rahmen der Wehrdienstreform. Vor allem will Klug den Grundwehrdienst durch Sportangebote attraktiver machen. So soll ab 2014 ein wöchentlicher Sportnachmittag eingeführt werden. Ziel sei, dass sich sportbegeisterte Jugendliche künftig für den Wehrdienst statt für den Zivildienst entscheiden, erklärte Klug in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner in der Raabkaserne im niederösterreichischen Mautern.

Laut Klug soll es künftig häufiger Wettkämpfe und Turniere geben, zudem sollen die Soldaten Sportabzeichen erwerben können. Außerdem will er die sportliche Infrastruktur - 420 Anlagen in 82 Liegenschaften - ausbauen lassen, und zwar vor allem durch kostengünstige Eigenleistungen der Pioniere. Wo das nicht möglich ist, plant der Minister Kooperationen mit lokalen Sportvereinen. Klug verwies auf Ergebnisse der Rekrutenbefragung - gewünscht sei demnach Abwechslung, derzeit sei der Heeressport zu lauflastig. Das gesamte Konzept soll Ende Juni/Anfang Juli präsentiert werden.