Fr, 15. Dezember 2017

Gespräche vertieft

14.05.2013 13:04

Salzburger ÖVP hat "starke Tendenz" zu Grün und Stronach

Die Chancen für die Grünen, nicht nur in den Tiroler, sondern auch in den Salzburger Landtag einzuziehen, stehen weiterhin gut. Die Salzburger ÖVP hat am Dienstagvormittag zwar noch keine Entscheidung getroffen, mit wem sie in Regierungsverhandlungen eintreten wird. Allerdings gebe es im Präsidium eine "starke Tendenz zu Schwarz, Grün und Team Stronach", so Parteichef Wilfried Haslauer.

Zuletzt hatte Haslauer (Bildmitte) seine persönliche Vorliebe für eine Regierungsvariante mit den Grünen (im Bild links Landessprecherin Astrid Rössler) und dem Team Stronach (im Bild rechts Spitzenkandidat Hans Mayr) durchklingen lassen. Mittlerweile können sich offenbar auch immer mehr VP-Kollegen für diese Dreiervariante erwärmen. Allerdings seien noch "weitere, vertiefende Vorgespräche" mit den Grünen nötig, bevor Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden könnten, so Haslauer am Dienstag.

Gleichzeitig erklärte der ÖVP-Chef, vom Parteipräsidium den Auftrag erhalten zu haben, nach den Gesprächen mit den Grünen auch andere Parteien zu offiziellen Regierungsverhandlungen einzuladen. Er gehe davon aus, dass er mit jenen Parteien, die er dann zu Koalitionsverhandlungen einlädt, auch tatsächlich die nächste Regierung bilden werde.

Allzu große Hast "nicht angesagt"
"Das ist auch für die Grünen eine Riesenherausforderung, die waren noch nie in einer Landesregierung. Da ist es mit einem Vorgespräch über drei Stunden nicht abgetan", begründete Haslauer den großzügigen Zeitplan. Dennoch werde er versuchen, so rasch wie möglich zu einem Ergebnis zu kommen. Allzu große Hast sei aber "nicht angesagt". "Diese Weichenstellung ist bedeutend und wichtig", meinte Haslauer.

Die Präferenz für eine Zusammenarbeit mit den Grünen und dem Team Stronach sei im Präsidium eindeutig und entspreche dem Wählerwillen sowie den Rückmeldungen aus der Partei und von den Menschen. "Das ist die allgemeine Stimmungslage, die wir mitbekommen", so Haslauer. Bei der Landtagswahl sei eine politische Kultur abgewählt worden, nun stelle sich die Frage, wer bereit sei, über seinen Schatten zu springen. "Wir sind es, und die Grünen sicher auch."

In den vertiefenden Gesprächen geht es beispielsweise um koalitionsfreie Räume. Bei der Unterredung mit den Grünen am Montag habe er ein Papier mit rund 20 Punkten vorgelegt, die der ÖVP besonders wichtig sind. Diese seien für die Grünen kein großes Hindernis gewesen. Er habe überhaupt viel mehr Gemeinsamkeiten als Hindernisse feststellen können, meinte Haslauer.

Deutliche Absage an Schwarz-Rot
Eine Regierung aus den beiden stärksten Parteien ÖVP und SPÖ "ist momentan nicht in meinem Fokus", sagte Haslauer weiter. "Der Wählerwille geht in Richtung Schwarz-Grün." Nach den Vorgesprächen möchte er die Koalitionsverhandlungen "auf gleicher Augenhöhe" führen. Den Vorstoß von SPÖ-Chef Walter Steidl, Rössler zur Landeshauptfrau zu küren, wollte Haslauer nicht kommentieren.

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