Nach Salzburg-Wahl

ÖVP-Chef Haslauer will Schwarz-Grün-Stronach

Österreich
11.05.2013 15:08
In Salzburg könnte es eine Regierungskoalition von ÖVP, Grünen und Team Stronach geben: ÖVP-Landesparteichef Wilfried Haslauer, voraussichtlich Salzburgs künftiger Landeshauptmann, sagte am Samstag, er könne sich zwar auch eine schwarz-rote "Koalition der Verlierer" vorstellen. Aber: "Es gibt eine Präferenz, die habe ich. Die geht in Richtung Schwarz-Grün-Stronach. Aber ob das wirklich am Ende der Verhandlungen herauskommt, das kann ich jetzt nicht sagen." Für die angesprochenen Parteien scheint eine Koalition jedenfalls nicht ausgeschlossen.

Haslauer meinte im ORF-Radio, dass es innerhalb der Volkspartei eine Tendenz zu einer Koalition dieser drei Parteien gebe, das wisse er aus unzähligen Mails, Anrufen und Begegnungen. Aber man müsse sich genau anschauen, "was richtet man an, wenn man Kombinationen eingeht, welche Möglichkeiten, Vorteile, Nachteile gibt es". Er sei ein "strukturierter Mensch", führe jetzt Vorgespräche mit allen Fraktionen. Danach werde er dem Parteipräsidium vorschlagen, mit wem er offizielle Regierungsverhandlungen führen wolle.

Die ÖVP war bei der Landtagswahl am 5. Mai mit 29 Prozent als stimmenstärkste Partei hervorgegangen. Nach den Vorgesprächen mit der SPÖ und der FPÖ am Freitag sowie mit den Grünen und dem Team Stronach am kommenden Montag wird Haslauer dem ÖVP-Parteipräsidium am Dienstagvormittag seinen Vorschlag unterbreiten, mit wem er offiziell verhandeln will. Darüber wird dann das Präsidium entscheiden.

Grüne zurückhaltend, Team Stronach bereit
Die von Haslauer favorisierte Koalition aus Volkspartei, Grünen und Team Stronach ist für die angesprochenen Parteien "nicht ausgeschlossen" beziehungsweise "gut vorstellbar". Hans Mayr, der Salzburger Team-Stronach-Chef, sagte am Samstag: "Ich bin überrascht, dass Haslauer damit schon heute an die Öffentlichkeit geht. Immerhin sind für Montag die entsprechenden Gespräche geplant. Aber prinzipiell kann ich mir eine Zusammenarbeit gut vorstellen."

Mehr als eine Vorstellung sei das aber nicht, so Mayr, immerhin gehe es um Inhalte, und die müssten im Detail erst besprochen werden, argumentierte der ehemalige ÖVP-Politiker und amtierende Bürgermeister der Pongauer Gemeinde Goldegg. Auf die Frage nach Ressorts bei einer allfälligen Regierungsbeteiligung sagte Mayr: "Da will ich mich nicht festlegen, das würde mich in den Verhandlungen einschränken. Aber wenn man sich meinen beruflichen Lebensweg als Bürgermeister und Banker anschaut, dann ist naheliegend, dass das Gemeinde- oder das Wohnbauressort zu mir passen würden."

Etwas zurückhaltender zeigten sich die Grünen: Die Pressesprecherin der Partei, Elisabeth Schmidt, erklärte, Haslauers Vorstoß sei nicht neu und ändere nichts an der grünen Position. "Es gibt klare Beschlüsse der grünen Parteigremien, die Spitzenkandidatin Astrid Rössler damit beauftragt haben, mit der ÖVP und der SPÖ über eine Zusammenarbeit zu reden. Nur wenn diese Gespräche scheitern sollten, dann wird in diesen Gremien darüber beraten, ob mit dem Team Stronach verhandelt werden soll oder nicht." Grundsätzlich ausgeschlossen sei dies also nicht, so Schmidt.

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