Fr, 15. Dezember 2017

SPÖ außen vor

06.05.2013 17:03

"Vertiefende Gespräche": Tirol bald schwarz-grün?

In Tirol stehen die Zeichen nach der Wahl am 28. April auf Schwarz-Grün. VP-Landeshauptmann Günther Platter teilte am Montagnachmittag mit, dass man mit den Grünen in vertiefende Gespräche über eine etwaige Koalition eintreten werde. Die SPÖ, zweitstärkste Partei bei der Wahl, schaut wohl in die Röhre.

Laut Platter habe die Volkspartei in der vergangenen Woche alle im künftigen Tiroler Landtag vertretenen Gruppierungen zu Parteiengesprächen eingeladen. Diese seien sehr "konstruktiv und gut" verlaufen. Während der Sondierungen hätten sich die ÖVP und die Grünen rund um Spitzenkandidatin Ingrid Felipe angenähert, meinte Platter.

Grüne: Annäherung nach "harten, aber herzlichen" Gesprächen
Auch die Tiroler Grünen hoben am Montag die Annäherung mit der ÖVP nach "harten, aber herzlichen" Gesprächen hervor. "Wir haben uns mit der ÖVP in entscheidenden Eckpunkten angenähert und werden daher in vertiefende Gespräche eintreten", erklärte die grüne Verhandlungsleiterin Ingrid Felipe (rechts im Bild mit Platter).

Jetzt gelte es, in den jeweiligen Arbeitsgruppen die Details auszuarbeiten, meinte Felipe: "Auch wenn wir schon einige große Brocken aus dem Weg geräumt haben, liegen noch einige Hindernisse vor uns." Die Landessprecherin gab sich aber zuversichtlich, "dass wir auch diese überwinden werden".

SPÖ nimmt "das so zur Kenntnis"
Die SPÖ, der bisherige Regierungspartner der Volkspartei, stellt indes die Weichen auf Opposition. "Wir nehmen das so zur Kenntnis", erklärte Landeschef Gerhard Reheis. Die vertiefenden Gespräche seien "nichts anderes als Koalitionsverhandlungen". Nun werde man "im Auge behalten", wie sich die Positionen von Schwarz-Grün in den kommenden Tagen verändern werden. Vor allem die Position der Grünen in der Frage des "Rückübertragungsgesetzes" in Sachen Agrargemeinschaften werde die SPÖ "genau beobachten".

Reheis rief in Erinnerung, dass sich die Grünen in der Vergangenheit wiederholt für die Rückübertragung des Gemeindegutes an die Gemeinden ausgesprochen haben. "Wir sind dabei auch zuletzt hart geblieben", sagte der geschäftsführende SPÖ-Chef. Auf die Frage, wie sich die SPÖ verhalten werde, sollten die schwarz-grünen Verhandlungen scheitern, meinte Reheis knapp: "Dann werden wir weitersehen." Er stelle sich jedoch nicht darauf ein, dass dies passieren werde.

Trotz Stimmenverlusten gutes ÖVP-Ergebnis
Bei der Landtagswahl vor rund einer Woche hatte die ÖVP trotz Stimmenverlusten ihre 16 Sitze im Landtag verteidigt. SPÖ und Grüne kamen auf jeweils fünf Mandate, "vorwärts Tirol" und die FPÖ auf jeweils vier. Die Liste Fritz erreichte zwei Mandate.

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