Seitenhieb auf SPÖ

ÖVP: “Arbeitsplätze schaffen statt plakatieren”

01.05.2013 13:58

"Für die ÖVP ist der 1. Mai kein Tag, um zu marschieren und die Fahnen zu schwingen. Wir nehmen den Tag der Arbeit beim Namen: Es geht darum, Arbeit nicht nur zu plakatieren, sondern Arbeit zu schaffen", hat sich Vizekanzler und ÖVP-Chef Michael Spindelegger (Bildmitte) anlässlich des Tages der Arbeit einen kleinen Seitenhieb auf den Koalitionspartner nicht verkneifen können. Die ÖVP stellte außerdem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Mittelpunkt. Es dürfe nicht heißen "Beruf oder Familie", sondern "Beruf und Familie", so Spindelegger.

Dabei wolle die Volkspartei keine "Zwangsjacken" verordnen, sondern Familien die Freiheit geben, selbst zu entscheiden. "Wahlfreiheit und Flexibilität sind die Zauberworte der Zukunft", betonte der Vizekanzler. Damit gelänge der Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit Österreichs, klinkte sich Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (re.) bei der gemeinsamen Pressekonferenz im Krankenhaus der Barmherzigen Brüder im zweiten Wiener Gemeindebezirk in die Rede Spindeleggers ein.

Spindelegger: "Teilzeitarbeit nicht schlechtreden"
Punkto Steuern meinte Spindelegger wiederum: "Wer glaubt, dass man mit neuen Steuern Arbeitsplätze schafft, ist am Holzweg. Neue Steuern sind Jobkiller. Wir müssen Grundlagen schaffen, durch die es sich für einen Unternehmer auszahlt, Arbeitsplätze zu bilden", erklärte der ÖVP-Bundesparteiobmann. Teilzeitarbeit sei so eine Möglichkeit für mehr Vereinbarkeit. Die Teilzeit dürfe "nicht schlechtgeredet" werden, so Spindelegger.

Auch ÖAAB-Obfrau und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (li.) zeigte sich überzeugt davon, dass die Teilzeit-Tendenz steigend sei, weil die Arbeitnehmer Zeit für Familie oder Weiterbildung haben wollen. Dass von Gegnern der Teilzeit auch damit argumentiert werde, dass niedrige Pensionen die Folge sein können, wischten die ÖVP-Politiker vom Tisch: Es sei notwendig, "die Kirche im Dorf zu lassen", meinte Spindelegger auf eine entsprechende Frage. Es gehe nicht um dauerhafte Teilzeit, sondern für eine gewisse Zeit und das freiwillig.

Andererseits müsse die Kinderbetreuung sowohl quantitativ als auch qualitativ weiter ausgebaut werden. So wird es etwa im Bereich der Öffnungszeiten mehr Bewegung geben, was auch im nächsten Regierungsprogramm verankert werden sollte, erklärten die ÖVP-Minister Mitterlehner und Mikl-Leitner.

Mikl-Leitner: "Unternehmen sind für die Linken Feindbilder"
Letztere erklärte auch den Unterschied zwischen den Roten und den Schwarzen punkto Wahrnehmung der Wirtschaft: Unternehmen und allgemein die Wirtschaft seien für "die Linken" grundsätzlich "Feindbilder", für die ÖVP hingegen "Partner". Am Tag der Arbeit drückte die ÖAAB-Obfrau auch ihre Wertschätzung gegenüber Personen aus, die an Sonn- und Feiertagen arbeiten. Arbeit am Sonntag solle aber eine "Ausnahme" bleiben.

Grüne fordern Mindestlohn von 1.450 Euro
Auch die Oppositionsparteien äußerten sich anlässlich des Tages der Arbeit im Rahmen diverser Veranstaltungen. Während sich die Grünen dem Thema "Working poor" widmeten und Parteichefin Eva Glawischnig einen gesetzlichen Mindestlohn von 1.450 Euro für Unselbstsändige sowie für Selbstständige eine Senkung der Sozialversicherungsbeiträge forderte, trat BZÖ-Chef Josef Bucher an der Seite von Richard Lugner in der Lugner City für eine Ausweitung der Ladenöffnungszeiten ein.

Strache: "Tag der Arbeit in Tag der Arbeitslose umbenennen"
FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache bezeichnete in seiner Rede zum 1. Mai in Linz die SPÖ-ÖVP-Koalition als die "schlechteste Bundesregierung der Zweiten Republik". "Faymann und Spindelegger sind Ungerechtigkeitspolitiker", so Strache vor rund 5.000 begeisterten Zuhörern, der angesichts der steigenden Arbeitslosenzahlen den Tag der Arbeit in einen "Tag der Arbeitslosigkeit" umbenennen möchte.

Stronach bei Fest im Prater: "Ich bin einer von euch"
Auch Neo-Politiker Frank Stronach ließ es sich nicht entgehen, den Tag der Arbeit zu feiern. Der Team-Stronach-Chef lud zu einem Fest in den Wiener Prater. Der Tag der Arbeit sei ein "großer Tag der Besinnung", man müsse laufend nachdenken, Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen, um den Wohlstand der Bürger zu verbessern, meinte Stronach. An der Regierung ließ er wie gewohnt kein gutes Haar. "Ich bin einer von euch", ließ der austro-kanadische Multimillardär sein Publikum einmal mehr wissen. Er komme selbst aus einer Arbeiterfamilie. Auch sonst gab es Bekanntes zu hören.