Fr, 15. Dezember 2017

Preisabsprachen

22.04.2013 12:16

EU-Kommission geht gegen Chip-Kartell vor

Die EU-Kommission wirft mehreren Chip-Herstellern verbotene Preisabsprachen vor. Die Anbieter von speziellen Mikroprozessoren für Plastikkarten seien darüber informiert worden, dass die EU-Behörde dem Vorwurf der Kartellbildung nachgehe, teilten die obersten Kartellhüter Europas am Montag in Brüssel mit.

In den Briefen sei die Besorgnis ausgedrückt worden, dass die Anbieter die Preise für sogenannte Smartcard-Chips womöglich künstlich hochgehalten haben. Die Halbleiter werden in SIM-Karten von Handys, in TV-Empfängern, Pässen, Kreditkarten und Krankenversicherungskarten eingesetzt.

Namen nannte die EU-Behörde nicht, Infineon hat aber bereits erklärt, mit den Ermittlern zusammenzuarbeiten. Neben den Bayern wurden im Jahr 2009 auch die Konkurrenten STMicro, Atmel und Rensas wegen der Vorwürfe durchsucht. Die ebenfalls verdächtigte niederländische NXP erklärte am Montag, sie habe kein Schreiben aus Brüssel bekommen.

Sollte sich der Verdacht erhärten, dass die Unternehmen mit unlauteren Mitteln gegen Wettbewerber vorgehen und ihre Marktmacht missbrauchen, könnten Geldstrafen von jeweils bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes anfallen. Eine Frist für das Verfahren gibt es nicht.

Die Mitteilung der Beschwerdepunkte ist ein Zwischenschritt bei der Untersuchung der EU-Kommission. Die Unternehmen können jetzt zu den Vorwürfen Stellung nehmen. Zunächst hatte die EU-Behörde Vergleichsgespräche mit den Unternehmen ins Auge gefasst, wegen fehlender Fortschritte aber eingestellt. "Somit wird nun das normale Kartellverfahren seinen Lauf nehmen", teilte die EU-Behörde mit.

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