Di, 21. November 2017

US-Richter sauer:

12.04.2013 11:44

„Apple und Google nicht an Einigung interessiert“

Die Fülle an Patentklagen, die in den letzten Jahren abwechselnd von Apple und Android-Anbieter Google eingereicht wurden, hat bereits so manchen Richter zu wütenden Wortspenden verleitet. Nun hat es auch den US-Bezirksrichter Robert Scola erwischt. Laut einem Bericht der Finanznachrichtenagentur Bloomberg bezichtigte Scola die beiden Streithähne Apple und Google, kein Interesse daran zu haben, ihren Streit "effizient und zügig" beizulegen. Beide Konzerne würden "diese und ähnliche Rechtsstreitigkeiten weltweit als eine Geschäftsstrategie nutzen, die kein Ende zu haben scheint".

Der Richter aus Miami im US-Bundesstaat Florida reagierte damit auf eine Anfrage beider Konzerne, in der diese das Gericht um eine Vereinfachung eines laufenden Patentverfahrens gebeten hatten. Bloomberg zufolge gehe es in diesem um "mehr als 180 Ansprüche in Bezug auf zwölf Patente und Streitigkeiten über die Bedeutung von über 100 Begriffen".

Scola habe ungläubig darauf reagiert, dass die Unternehmen das Gericht um Hilfe bei der Verschlankung eines Verfahrens gebeten haben, dass sie selbst unnötig verkompliziert hätten, hieß es in dem Bericht. "Das ist keine ordnungsgemäße Verwendung dieses Gerichts", geißelte Scola das "aufmüpfige und streitsüchtige Verhalten" der beiden rivalisierenden Konzerne.

"Ohne die Spur einer Ironie bitten die beiden Parteien das Gericht nun, durch eine Anhörung zur Reduzierung der Größe und Komplexität des Falles jenes Chaos zu beseitigen, dass sie selbst verursacht haben", schrieb Scola und ergänzte abschließend: "Das Gericht lehnt diese Einladung ab."

Die beiden Streithähne haben nun vier Monate Zeit, ihren Disput beizulegen. Sollten sie keine Einigung erzielen, so Scola, werde der Fall solange auf Eis gelegt, bis er alle Streitigkeiten über die Definition der Patentbegriffe geklärt habe.

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