Fr, 24. November 2017

Vorläufiges Urteil

25.03.2013 09:41

Microsoft hat Google-Patent bei Xbox nicht verletzt

Microsoft hat einem US-Gericht zufolge beim Bau seiner Spielkonsole Xbox 360 nicht gegen Patente der Google-Tochter Motorola verstoßen. Die vorläufige Entscheidung der International Trade Commission (ITC) wurde am Freitag bekannt gegeben, ein endgültiges Urteil wird im Juli erwartet.

Ihren Anfang hatte die Auseinandersetzung zwischen Microsoft und Motorola Mobility, das inzwischen Google gehört, bereits Ende 2010 genommen. Im Mittelpunkt des Streits standen ursprünglich fünf Schutzrechte. Zwei davon liefen dieses Jahr ab, zwei weitere für die Videokompressionstechnologie H.264 zog Google Anfang Jänner zurück, weil sie zu Standards gehörende Technologien beschreiben. Das fünfte Schutzrecht, um das nun noch gestritten wird, befasst Techniken, welche die Microsoft-Spielkonsole für die Kommunikation mit Zubehörartikeln verwenden soll.

Google zeigte sich über die vorläufige Entscheidung der ITC enttäuscht. Der Internetkonzern teilte mit, auf die Nachprüfung durch die gesamte Kommission zu warten. "Sehr zufrieden" mit dem Untersuchungsergebnis zeigte sich indes Microsoft. Nachdem die Ermittlungen zu den vier anderen Patenten bereits eingestellt worden seien, sei der Softwarekonzern zuversichtlich, dass die Entscheidung zu dem fünften Patent ebenfalls bestätigt werde.

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