ÖVP-Landesparteitag

Schützenhöfer: “Wir haben 2015 alle Chancen”

16.03.2013 14:20

Mit einer hochemotionalen Rede hat der steirische ÖVP-Landesobmann LHStv. Hermann Schützenhöfer am 22. Landesparteitag in Graz am Samstag um das Vertrauen der 536 stimmberechtigten Delegierten geworben: "Ich habe nach 2005 die Vielfalt in der Einheit mit eurer Hilfe wiederherstellen können. Wir haben 2015 alle Chancen", so Schützenhöfer. Es gab allgemein Kritik an "politischer Beliebigkeit" und Lob für den SPÖ-Regierungspartner. Daraufhin wurde Schützenhöfer mit 93,3 Prozent der Delegiertenstimmen als Parteiobmann bestätigt.

Schützenhöfer wandte sich an die Delegierten und über 450 Parteitagsgäste und plädierte inständig für die Fortsetzung der Reformpartnerschaft mit der SPÖ: "Mir schlottern selbst oft die Knie, wir sind aber auf halbem Weg zum Ziel, jetzt dürfen wir nicht stecken bleiben, dann können wir das Tor in die Zukunft öffnen. Wir wagen es, eine Politik zu versuchen, die 'enkeltauglich' ist. Ich bin nicht so hochmütig, unseren Weg den anderen zu empfehlen, aber schlecht läuft's nicht. Wir müssen Schluss machen mit Schönwetterpolitik, die nichts will und sich in Volksbefragungen flüchtet und die den Bürger ratlos zurücklässt", so Schützenhöfer.

"Gemeinden sind das Rückgrat des Landes"
"Die Wahrheit ist den Menschen zumutbar, nur sie müssen spüren, dass es oben ehrlich gemeint ist", zählte der VP-Chef dann die Notwendigkeiten für Reformen auf, speziell im Gemeindebereich. "Die Gemeinden sind das Rückgrat des Landes und ich möchte, dass das so bleibt, aber es werden weniger sein, weil wir sie fit machen wollen, nicht für die nächsten fünf bis sechs Jahre, sondern für die nächsten 50 Jahre. Die Zeit ist überreif. Ich will nicht zerstören, sondern verändern und verbessern, bitte verweigert euch nicht!"

Zukunftspartnerschaft aus Reformpartnerschaft
Dann dankte Schützenhöfer ausdrücklich seinem "Reformpartner" LH Franz Voves (SPÖ) dafür, "dass er das tut, was ein Faymann im Bund nicht tut - er hat die SPÖ auf strikten Sparkurs gebracht. Das war nicht leicht". Man müsse nicht ständig auf den Regierungspartner hinpecken: "Wir haben die Chance, ab 2015 aus der Reformpartnerschaft eine Zukunftspartnerschaft zu machen. Die Reformen sind auf Schiene, aber nicht in der Scheune. Wenn ihr mich ermutigt, dann werde ich mit ganzer Kraft weiterarbeiten, denn auf unruhiger See geht ein Kapitän nicht von Bord." Die ÖVP sei immer ein Motor für Veränderung gewesen. "Und es muss klar sein: Nur wer anständig ist, kann Politik machen für dieses Land. Leistungsbereitschaft, Anständigkeit, Heimatliebe, das ist die Volkspartei in der Steiermark", so der Obmann.

Nagl: "Habemus Schützi"
Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl hatte zuvor gesagt: "Du bist für mich der wahre Landeshauptmann, da es dir gelungen ist, einen SPÖ-LH auf einen Reformkurs einzuschwören. Du triffst keine einsamen Entscheidungen, Beschlüsse gibt es erst nach vielen Diskussionen. Wir haben dich immer wieder betätigt in deinem Weg, das sollten wir auch heute tun. Ich wünsche mir nach diesem Parteitag: 'Habemus Schützi'."

Vizekanzler und Bundesparteiobmann Michael Spindelegger meinte in seinem Referat u.a., dass man es am Bundesparteitag dem Motto des steirischen Parteitags gemäß machen muss: "Mut. Ich darf dir gratulieren aus tiefstem Herzen. Wer verändern will, braucht jede Menge davon." Abschließend sagte Spindelegger: "Die Volkspartei hat in diesem Land eine Chance, die Nummer eins zu werden."

"Ich bedanke mich sakrisch für diese Einigkeit"
Bei schwieriger Ausgangslage - Stichwort Gemeindestrukturreform - erzielte Schützenhöfer in der anschließenden Wahl zum Parteiobmann sein bisher schlechtestes Ergebnis, nach 98,6 Prozent im Jahr 2006 und 98,8 Prozent im Jahr 2009. Er hatte allerdings, wie er erklärte, nicht mit einem Ergebnis über 90 Prozent gerechnet.

Nach dem Wahlgang - es gab keinen Gegenkandidaten - scherzte der sichtlich erleichterte Schützenhöfer: "Ich beantworte die nicht gestellte Frage: Ja, ich nehme die Wahl an." Er habe nicht mit einem Neuner an der Zehnerstelle gerechnet: "Ich bedanke mich sakrisch für diese Einigkeit. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass der Reformweg richtig ist, den wir gehen."