Di, 17. Oktober 2017

Tadschikistan-Visite

13.03.2013 11:27

Präsident Fischer als Türöffner der Wirtschaft

Als Impuls für den weiteren Ausbau der Beziehungen zwischen Österreich und Tadschikistan sehen Bundespräsident Heinz Fischer und sein tadschikischer Amtskollege Emomali Rachmon den Staatsbesuch Fischers in Duschanbe am Mittwoch. Aus österreichischer Sicht soll die Visite auch Türöffner sein, die bisher schwachen Wirtschaftsbeziehungen mit der autoritär geführten Ex-Sowjetrepublik in Zentralasien, die vor allem im Bereich Wasserkraft erhebliches Potenzial hat, zu fördern.

Fischer beschrieb bei einem gemeinsamen Pressestatement mit Rachmon seinen Besuch als "Initialzündung" für die wirtschaftliche Kooperation. Österreich sei "fest entschlossen" die Chancen, die sich in Tadschikistan bieten würden, zu nutzen. Der Bundespräsident nannte hier neben der Wasserkraft den Straßen- und Bahnbau sowie die Errichtung von Spitälern. Zugleich betonte Fischer, dass für gute Wirtschaftsbeziehungen "auch Rechtsstaatlichkeit notwendig" sei. Zudem habe er gegenüber seinem Amtskollegen betont, dass Österreich auch Fragen der Menschenrechte Aufmerksamkeit schenke. Europa als Ganzes müsse dem zentralasiatischen Raum große Bedeutung beimessen, sagte Fischer.

Auch Rachmon, der das angekündigte Pressegespräch nach dem Treffen mit Fischer ohne die zwei im Voraus akkordierten Journalistenfragen beendete, sieht den Staatsbesuch als "logische Fortsetzung" der bisherigen diplomatischen Kontakte zwischen Österreich und Tadschikistan, die vor knapp 21 Jahren begannen. Auch Rachmon sprach von einer "Notwendigkeit", den bilateralen Handel zu steigern.

Erste Kooperationen zwischen beiden Ländern
Fischer reist in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation. Am Mittwochnachmittag eröffnen die beiden Staatsoberhäupter ein bilaterales Wirtschaftsforum, auf dem Unternehmensvertreter Kontakte knüpfen können. Im Rahmen des Besuches wurde u.a. ein Abkommen zur Verhinderung von doppelter Besteuerung von Unternehmen auf Standard der Organisation für Zusammenarbeit und Entwicklung auf den Weg gebracht sowie ein Kooperationsvertrag zwischen der tadschikischen und der österreichischen Wirtschaftskammer unterzeichnet. Im Bereich Wasserkraft, in dem auch österreichische Firmen einiges Know-how anzubieten haben, sucht das an Flüssen reiche Hochgebirgsland Tadschikistan internationale Geldgeber für die Modernisierung von Kraftwerken und die Realisierung neuer Projekte, um so maßgeblicher Stromexporteur in der Region zu werden.

Tadschikistan ist die ärmste der Ex-Sowjetrepubliken - die Wirtschaft, die zu etwa 50 Prozent in den Händen des Staates ist, hängt vor allem am Export von Aluminium und Baumwolle. Bis zu 1,5 der 7,7 Millionen Tadschiken leben als Gastarbeiter in Russland und Kasachstan und überweisen Geld nach Hause, damit ihre Angehörigen sich etwas kaufen können. Neben der Wasserkraft besitzt Tadschikistan auch Edelmetalle und womöglich auch Erdöl, doch beides ist bisher kaum oder gar nicht erschlossen.

Truppenabzug aus Afghanistan thematisiert
Auch Afghanistan - ein Nachbar Tadschikistans - und die Zeit nach dem Abzug der internationalen Truppen von dort Ende 2014 wurden erörtert. Der Bundespräsident berichtete aus dem Gespräch, Rachmon habe ihm erklärt, dass eine friedliche Situation in Afghanistan für sein Land von größter Bedeutung wäre, damit die wirtschaftliche Entwicklung Tadschikistans erleichtert und beschleunigt werde. Es gebe aber auch andere, radikale Kräfte in der Region, die etwa ein Spannungsverhältnis zwischen Afghanistan und Pakistan wollten.

Vor dem Gespräch mit Rachmon war Fischer mit militärischen Ehren in Duschanbe begrüßt worden. Angereist war er in Begleitung seiner Frau Margit, des Zweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer, Gesundheitsminister Alois Stöger und Außenamts-Staatssekretär Reinhold Lopatka bereits am späten Dienstagabend. Es ist das erste Mal, dass ein österreichisches Staatsoberhaupt Tadschikistan besucht. Rachmon, der bereits seit 1992 an der Macht ist, war demgegenüber schon vier Mal in Österreich. Zuletzt empfing ihn Fischer im Juni 2011 in der Wiener Hofburg, wo er die Einladung für den jetzigen Besuch aussprach. Am Donnerstag reist der Bundespräsident dann in das benachbarte Kirgistan weiter.

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