Mo, 18. Dezember 2017

Krieg der Karten

08.03.2013 09:15

Microsoft knüpft sich in Patentstreit Google Maps vor

Der Smartphone-Patentkrieg geht in die nächste Runde. Austragungsort ist diesmal München: Vor dem dortigen Landgericht ist am Donnerstag eine Klage von Microsoft gegen den Handyhersteller Motorola und dessen Mutterkonzern Google verhandelt worden. Der Windows-Riese hat den viel benutzten Kartendienst Google Maps im Visier. Microsoft wirft den Unternehmen vor, mit dem Dienst ein Patent aus dem Jahr 1996 zu verletzen. Das Gericht will seine Entscheidung Anfang Mai bekannt geben.

"Wir haben hier einen Fall konkurrierender Unternehmen mit konkurrierenden Produkten", sagte der vorsitzende Richter unter Hinweis auf Microsofts eigenen Kartendienst Bing Maps, der von einem Verbot profitieren könnte. Eine Niederlage von Google würde nach Angaben von Branchenexperten allerdings nicht zwangsläufig bedeuten, dass die Google-Karten von allen Geräten verschwinden müssen, denn das Patent sei Teil von Lizenzvereinbarungen vieler Hersteller mit Microsoft.

Die Anwälte von Google und Motorola argumentierten mit der großen Bedeutung von Google Maps. Der Dienst werde nicht nur von Millionen Privatpersonen, sondern auch von Behörden genutzt. Eine Abschaltung könne schlimme Folgen haben. Zusätzlich würde ein Imageschaden entstehen, der mit Geld nicht zu ersetzen sei.

Die Vertreter von Microsoft führten mögliche Lizenzgebühren für die Nutzung des Patents von Google und Motorola ins Feld. Dies wäre "eine Möglichkeit, diesen Krieg zu beenden", sagte ein Microsoft-Anwalt. Eine Lizenz könnte ein Kompromiss sein, um Google Maps weiterhin normal anbieten zu können.

Deutsche Gerichte schneller als US-Justiz
Das Verfahren ist nur einer von vielen Prozessen, die global im sogenannten Patentkrieg der Mobilfunk-Branche geführt werden. In Deutschland waren neben München auch Mannheim und Düsseldorf in den vergangenen zwei Jahren Schauplatz internationaler Patentverfahren. Die deutschen Gerichte gelten als patentinhaberfreundlich und arbeiten schneller als die US-Justiz.

So trugen Apple und Samsung in Düsseldorf ihren Streit darüber aus, ob Galaxy-Tablets der Südkoreaner das iPad-Design kopierten. Dadurch war der Verkauf des Samsung-Geräts für Monate blockiert. Motorola gelang es, in Deutschland für kurze Zeit den Online-Verkauf bestimmter Modelle von iPhone und iPad zu stoppen und Apples E-Mail-Diensten Zügel anzulegen. Microsoft verlegte wegen einer Motorola-Klage zu Video-Software sein europäisches Logistikzentrum von Deutschland in die Niederlande.

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