Di, 17. Oktober 2017

Umbau geht weiter

07.03.2013 08:19

Scheuch verzichtet auch auf Mandat im Kärntner Landtag

Der personelle Umbau bei den Kärntner Freiheitlichen geht weiter. Drei Tage nach der verheerenden Wahlniederlage kündigte Ex-Parteichef Kurt Scheuch am Mittwoch an, nicht zurück in den Landtag zu gehen. Tags zuvor hatte er noch gemeint, seine politische Karriere als Abgeordneter fortsetzen zu wollen. Der neue FPK-Chef Christian Ragger forderte weitere frühere blaue Hochkaräter zum Amtsverzicht auf, ohne konkrete Namen zu nennen.

"Ich stelle mein Mandat zur Verfügung", sagte Scheuch am Mittwoch im Ö1-"Mittagsjournal". Verantwortlich für den Sinneswandel war offenbar heftige parteiinterne Kritik, die er für seine Ankündigung geerntet hatte, wie Landeshauptmann Gerhard Dörfler und Landesrat Harald Dobernig in den Landtag in Klagenfurt zu wechseln.

Insbesondere aus Wien weht der alten Garde der Kärntner Freiheitlichen derzeit eine heftige Brise entgegen. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache pocht vehement auf eine Erneuerung der FPK, die letztlich in einer "Wiedervereinigung" mit der Bundespartei gipfeln soll (siehe Infobox). Generalsekretär Herbert Kickl bezeichnete Scheuchs Verzicht als "einzig richtigen Weg". Die Kärntner hätten auf ihrem Weg des Umbaus die "volle Unterstützung der Bundespartei".

Was machen Dörfler und Dobernig?
Nach einer ausgedehnten Schrecksekunde wird nun auch in Kärnten der Widerstand gegen die Vertreter des alten Partei-Establishments lauter. FPÖ-Obmann Christian Leyroutz plädierte zuletzt für eine Neuaufstellung der Freiheitlichen. Auch der neue FPK-Chef Ragger stimmte am Mittwoch ein: Er lobte Scheuchs Verzicht als "Größe" und forderte Nachahmung: "Mit der Haltung hat er eine Richtung vorgegeben, an die sich auch andere halten mögen."

Auch wenn Raggers Aufforderung an keinen konkreten Adressaten gerichtet ist, dürfte klar sein, wer gemeint ist: Insgesamt umfasst die am Dienstag präsentierte Liste für das FPK-Landtagsteam sechs Köpfe. Neben Scheuch, Landtagspräsident Josef Lobnig sowie den Abgeordneten Wilma Warmuth und Hannes Anton sind das vor allem Noch-Landeshauptmann Dörfler und Landesrat Dobernig.

Dobernig: "Werde Ragger sicher nicht im Weg stehen"
Von Dörfler, der am Dienstag noch gemeint hatte, er sei direkt gewähltes Mitglied eines Landtags, "da möchte ich Kontrollorgan sein", gab es am Mittwoch keine Stellungnahme. Dobernig hat einen Verzicht auf sein Landtagsmandat zumindest in Aussicht gestellt. "Ich werde Ragger sicher nicht im Weg stehen", sagte der Landesrat am Abend. Allerdings sei er schon verwundert darüber, dass er am Montag innerparteilich noch gebeten worden sei, das Mandat anzunehmen, zwei Tage später sei es jetzt plötzlich umgekehrt.

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