Fr, 17. November 2017

Kampf um jede Stimme

05.03.2013 15:21

BZÖ: Mandat in Kärnten wegen Karikatur verloren?

In Kärnten zeichnet sich ein Kampf um ein vom BZÖ zu den Grünen gewandertes Mandat im Landtag ab: Eine einzige Stimme hatte den Ausschlag für den Mandatsverlust der Orangen gegeben. Doch das BZÖ will sich nicht geschlagen geben und eine Nachzählung der Stimmen beantragen. So sei etwa die Stimme eines BZÖ-Wählers zu Unrecht für ungültig erklärt worden, weil der Mann eine Karikatur auf den Wahlzettel gezeichnet habe, wie NR-Abgeordneter Stefan Petzner am Dienstag erklärte.

Petzner kündigte an, um das dritte Mandat für das BZÖ zu kämpfen und eine Neuauszählung bei der Landeswahlbehörde zu beantragen. "Die Frist dafür beginnt Ende der Woche zu laufen", so der Nationalratsabgeordnete am Dienstag. Das BZÖ werde dem Antrag zur Neuauszählung auch mehrere Fälle als Begründung beilegen.

Petzner: "Wählerwille trotz Karikatur deutlich erkennbar"
Der orange Wahlkämpfer nannte als Beispiel dafür, welche Fehler bei einer Auszählung passieren können, einen Fall aus dem Bezirk St. Veit an der Glan: Dort habe jemand BZÖ angekreuzt, das Vorzugsstimmenfeld des Team Stronach allerdings mit einer Karikatur versehen. Der Wählerwille sei aber deutlich erkennbar gewesen. "Das war der Fall und daher ist das eine gültige BZÖ-Stimme", betonte Petzner. Was die Karikatur darstellt, wollte er aber nicht konkret verraten - diese sei nämlich "nicht jugendfrei".

BZÖ will Rot-Grün um jeden Preis verhindern
"Wir wollen keinen Wirbel verursachen, aber das Verlangen nach einer Neuauszählung ist - gerade bei nur einer Stimme Unterschied - ein legitimes, demokratisches Rechtsmittel", rechtfertige Petzner die BZÖ-Forderung. Es gehe vor allem auch darum, Rot-Grün im Kärntner Landtag zu verhindern.

Zudem sei den Orangen das dritte Mandat auch ein persönliches Anliegen. Denn in der Scheuch-Hochburg Stall im Mölltal stimmenstärkste Partei zu werden, sei eine "großartige Leistung" von Christian Fercher, der sich dieses Mandat wirklich verdient hätte, betonte Petzner.

Ob dem Neuauszählungsantrag des BZÖ nun stattgegeben wird oder nicht, muss die Landeswahlbehörde entscheiden. Gegebenenfalls müssen die Stimmen im betroffenen Wahlsprengel neu ausgezählt werden.

Flächendeckende Vertretung in Kärnten als Ziel
Bei einer Tagung des Landesparteivorstands wurden am Dienstagvormittag bereits die BZÖ-Weichen für den nächsten Wahlkampf gestellt. Bis zur Nationalratswahl im Herbst wolle man sämtliche Ortsgruppen in Kärnten aufgebaut haben, kündigte Bucher an. Er zeigte sich auch zuversichtlich für die Bundeswahl und sieht im Kärntner Ergebnis eine "politische Grundsteinlegung für das BZÖ. Nicht mehr".

Die FPK sieht Bucher in einem "Zerfallsprozess" und hofft nun, viele einstige Wähler der Freiheitlichen in die "BZÖ-Heimat" zurückholen zu können. Zumal nun bei den Blauen die Grabenkämpfe bereits begonnen hätten: "So viele Messer werden Sie in Kärnten gar nicht finden, wie sie jetzt schon in der FPK gewetzt werden."

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