Falsch berechnet

Strafe von Samsung an Apple fast halbiert

(Bild: dapd, apple.com, samsung.com, krone.at-Grafik)

Im Patentstreit mit dem Rivalen Apple vor einem US-Gericht muss Samsung deutlich weniger Schadenersatz zahlen als zunächst gerichtlich angeordnet. Das Bezirksgericht im kalifornischen San Jose erklärte fast die Hälfte der im vergangenen Jahr gegen Samsung verhängten Strafe in der Höhe von einer Milliarde Dollar für ungültig. Der südkoreanische Elektronikkonzern begrüßte die Entscheidung. Apple wollte sich nicht äußern.

Statt 1,05 Milliarden Dollar (808 Millionen Euro) hat Apple nach der Gerichtsentscheidung zunächst nur ein Anrecht auf knapp 600 Millionen Dollar. Grund sei eine fehlerhafte Berechnung von Apples Schadenersatzansprüchen durch eine Geschworenenjury für eine Reihe von Samsung-Geräten, sagte Richterin Lucy Koh. In einem neuen Prozess müsse nun der weggefallene Teil von 450 Millionen Dollar neu berechnet werden.

Jene Strafen, die nach dem Urteil weiterhin Bestand haben, betreffen 14 Geräte von Samsung, darunter Smartphones und Tablets. Für acht weitere Geräte hätte der Apple entgangene Gewinn dem Gericht zufolge nicht auf Basis von Daten, die bis ins Jahr 2010 zurückreichten, berechnet werden dürfen. Stichtag sei vielmehr der April 2011, als die Klage eingereicht wurde. Einen Antrag von Apple auf eine Erhöhung der Strafzahlungen wies die Richterin zurück.

Apple hatte von Samsung ursprünglich 2,75 Milliarden Dollar Schadenersatz gefordert. Der Konzern warf dem Rivalen aus Südkorea vor, das Design seiner iPhones und iPads illegal kopiert zu haben. Eine neunköpfige Jury verurteilte Samsung dann im vergangenen August zur Zahlung von 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz.

Samsung wies die Vorwürfe stets zurück. Nach der jüngsten Entscheidung erklärte der Konzern, er sei "erfreut", werde aber auch gegen die verbleibenden Strafzahlungen weitere rechtliche Schritt unternehmen. Apple äußerte sich zunächst nicht zu der neuen Entwicklung.

Chancen auf Einigung?
Die spannende Frage ist, ob mit dem erneuten Rückschlag für Apple die Chancen auf eine Einigung zwischen den beiden Unternehmen steigen könnten. Apple-Chef Tim Cook hatte mehrfach betont, dass er kein Freund von Patentprozessen sei, auch wenn er die Innovationen des Unternehmens verteidigen wolle. Der Patentstreit mit dem Smartphone-Spezialisten HTC wurde im vergangenen Herbst beigelegt. Im Fall von Samsung wird die Lage noch dadurch erschwert, dass der südkoreanische Konzern der schärfste Rivale und gleichzeitig ein zentraler Apple-Zulieferer ist.

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