Sa, 18. November 2017

Apple vs. Samsung

30.01.2013 10:16

Gericht entscheidet: Strafe für Samsung wird nicht erhöht

Der Milliarden-Schadenersatz für Apple im kalifornischen Patentprozess gegen Samsung wird nicht erhöht, weil das Gericht keine mutwillige Verletzung sieht. Die zuständige Richterin Lucy Koh ist damit anderer Meinung als die Geschworenen. Sie waren von bewussten Patentverstößen ausgegangen, was einen drei Mal höheren Schadenersatz bedeuten kann. Zugleich lehnte Koh Forderungen von Samsung nach einem neuen Prozess ab.

Die Geschworenen hatten im August die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch rund zwei Dutzend Samsung-Smartphones festgestellt und dem US-Konzern 1,05 Millarden US-Dollar (782 Millionen Euro) Schadenersatz zugesprochen. Die Richterin wies die Vorwürfe der Südkoreaner zurück, sie seien im Prozess benachteiligt worden, wie aus der nun veröffentlichten Entscheidung hervorgeht.

Samsung hatte zuvor versucht, den Prozess neu aufrollen zu lassen und auch die Offenlegung eines Vertrags, den Apple mit dem Smartphone-Hersteller HTC, den der US-Konzern ebenfalls der Verletzung einiger Patente bezichtigte, erwirkt. Geholfen hat es nichts: Richterin Koh hatte die beiden Rivalen bereits vor einigen Wochen dazu aufgefordert, endlich Frieden (siehe Infobox) zu schließen und Samsung eine Neuauflage des Prozesses verwehrt.

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