Mo, 18. Dezember 2017

Nach UN-Sanktionen

23.01.2013 07:50

Nordkorea will sein Atomwaffenarsenal ausbauen

Kurz nachdem der UNO-Sicherheitsrat die bestehenden Sanktionen gegen Nordkorea wegen eines umstrittenen Raketenstarts ausgeweitet hat, geht das kommunistische Land erneut auf Konfrontationskurs mit dem Westen und droht mit dem Ausbau seines Atomwaffenarsenals. "Wir werden Maßnahmen ergreifen, um unsere defensive Militärstreitmacht zu stärken - einschließlich der nuklearen Abschreckung", hieß es in der Nacht auf Mittwoch in einer Erklärung des Außenministeriums in Pjöngjang.

Laut UNO dürfen ab sofort mehrere ranghohe Mitarbeiter der an dem Raketenstart im Dezember beteiligten nordkoreanischen Konzerne nicht mehr ins Ausland reisen. Zudem werden ihre Auslandskonten und die ihrer Unternehmen eingefroren, hieß es in der am Dienstagabend in New York vom mächtigsten UN-Gremium verabschiedeten Resolution, der auch China und Russland zustimmten.

Die neuen Sanktionen gelten für vier in dem Papier namentlich genannte nordkoreanische Manager und sechs Konzerne, unter anderem Banken, Weltraumtechnik- und Handelsfirmen. Der Rat hatte den Raketenstart bereits zuvor scharf verurteilt, weil er bestehende Resolutionen des Gremiums verletze. Die nunmehrigen Maßnahmen kamen auf Initiative Washingtons zustande und waren vorab in intensiven Verhandlungen mit der UN-Vetomacht China, Nordkoreas wichtigstem Verbündeten, abgestimmt worden.

"Ausweitung der atomaren Abschreckung"
Das nordkoreanische Außenministerium verurteilte die neue UN-Resolution als "äußerst ungerecht". Sie ziele darauf ab, "unsere souveränen Rechte zu verletzen". "Wir werden physische Aktionen zur Ausweitung und Stärkung unserer militärischen Selbstverteidigungskräfte unternehmen", hieß es in der Erklärung. Dies schließe auch die "atomare Abschreckung" mit ein. "Unsere Wissenschaftler und Ingenieure werden weitere Raketen entwickeln und noch leistungsfähigere Raketen starten lassen."

Atomprogramm-Gespräche erneut ausgesetzt
Nordkorea unterstellte den USA einmal mehr eine feindselige Politik. "Angesichts der sich verschlechternden US-Politik der Feindseligkeit gegenüber Nordkorea sind die Sechs-Parteien-Gespräche über unser Atomprogramm nunmehr obsolet, die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel ist zu einem Ende gebracht worden", wurde das Außenministerium von den Staatsmedien zitiert. In Südkorea gibt es seit längerem Befürchtungen, dass das Nachbarland erneut einen Atomtest unternehmen könnte, den dritten in Nordkorea nach 2006 und 2009.

Die Sechser-Gespräche, bei denen es vor allem um die Beendigung des nordkoreanischen Atomprogramms gegangen war, hatte Pjöngjang bereits im April 2009 für beendet erklärt. Auch damals hatte das Regime auf die Verurteilung des UN-Sicherheitsrats auf einen Raketenstart des Landes reagiert. An den Sechs-Parteien-Gesprächen nehmen neben Nordkorea und den USA noch China, Russland, Südkorea und Japan teil. Der frühere nordkoreanische Machthaber Kim Jong Il hatte sich vor seinem Tod im Dezember 2011 mehrmals zu neuen Gesprächen bereit erklärt, jedoch keine konkreten Zusagen gemacht.

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